Gipfel Der Europäischen Politischen Gemeinschaft Im Juni 2023

Juni 2023 in der Republik Moldau auf dem Schloss Mimi, im Kreis Anenii Noi, statt. Daran nahmen 45 Staatsoberhäupter, Regierungen und Institutionen teil.

Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft im Juni 2023
Staat	Moldau Republik Republik Moldau
Datum	1. Juni 2023
Vorsitz	Präsidentin der Republik Moldau: Maia Sandu
Stadt	Bulboaca
Ort	Schloss Mimi
Website	epcsummit2023.md

Der Fokus der Diskussion richtete sich auf die Sicherung wichtiger Infrastruktur wie Pipelines und Satelliten, den Kampf gegen Cyberattacken, wichtige Unterstützung für die Ukraine, eine gemeinsame gesamteuropäische Energiepolitik und einen verstärkten Schüler- und Studentenaustausch.

Laut der offiziellen Website des Gipfels standen die folgenden drei Themen im Mittelpunkt der Diskussion:

• gemeinsame Bemühungen für Frieden und Sicherheit.
• Resilienz und Klimaschutz.
• Verbindungen für einen besser vernetzten und stabileren Kontinent.

 

EPG-Gipfeltreffen finden turnusgemäß abwechselnd zwischen EU- und Nicht-EU-Staaten statt. Am 12. Januar 2023 gab die Präsidentin der Republik Moldau den nächsten Termin für den 1. Juni bekannt. Am 26. Januar kam es zu einem Vorbereitungstreffen mit Beamten aus den teilnehmenden Staaten in Brüssel. Am 2. März wurde bekannt, dass der Gipfel auf Schloss Mimi stattfindet, einem Weingut etwa 34 Kilometer von Chișinău entfernt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron versprach der moldauischen Präsidentin Maia Sandu am 17. März, dass sein Land aufgrund des Hybridkrieges Russlands gegen die Republik Moldau erforderliche Unterstützung leisten werde, um die Organisation des Treffens zu erleichtern.

Zivile Mission der EU in der Republik Moldau

Am 24. April 2023 stimmten die EU-Mitgliedstaaten einer zivilen Mission der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors der Republik Moldau zu. Die Mission agiert in den Bereichen Krisenbewältigung und hybride Bedrohungen, einschließlich Cybersicherheit. Vor allem aufgrund des Hybridkrieges gegen die Republik Moldau seit dem Russischen Überfall auf die Ukraine 2022.

Moldauisch-kosovarische Beziehung

Die Republik Moldau hat die Unabhängigkeit des Kosovo als eigenständigen Staat nicht anerkannt und verweigert in der Regel Inhabern kosovarischer Pässe die Einreise. Dies hätte zu Problemen mit den am Gipfel teilnehmenden Delegationen aus dem Kosovo führen können. Im Vorfeld des Gipfels wurde jedoch im moldauischen Parlament ein Gesetz verabschiedet, das bei Inkrafttreten kosovarische Pässe als gültige Reisedokumente anerkennt. So wurde es den Inhabern möglich, elektronische Visa für die Einreise nach Moldau zu beantragen.

 

 

Am Gipfel teilnehmen können alle Staaten der Europäischen Politischen Gemeinschaft sowie der Präsident der Europäischen Kommission, der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident des Europäischen Parlaments.

47 Staatsoberhäupter oder Regierungen wurden zum Gipfel eingeladen; San Marino und die Türkei nahmen jedoch nicht teil.

Staat	Foto	Name	Position	Europapartei
Albanien  Albanien		Edi Rama	Ministerpräsident	SPE
Andorra  Andorra		Xavier Espot Zamora	Premierminister	keine
Armenien  Armenien		Nikol Paschinjan	Premierminister	keine
Aserbaidschan  Aserbaidschan		Ilham Aliyev	Präsident	kein
Belgien  Belgien		Alexander De Croo	Premierminister	ALDE
Bosnien und Herzegowina  Bosnien und Herzegowina		Željka Cvijanović	Vorsitzende des Staatspräsidiums	keine
Bulgarien  Bulgarien		Rumen Radev	Präsident	keine
Danemark  Dänemark		Mette Frederiksen	Ministerpräsidentin	SPE
Deutschland  Deutschland		Olaf Scholz	Bundeskanzler	SPE
Estland  Estland		Kaja Kallas	Premierministerin	ALDE
Finnland  Finnland		Sanna Marin	Ministerpräsidentin	SPE
Frankreich  Frankreich		Emmanuel Macron	Staatspräsident	keine
Georgien  Georgien		Irakli Gharibaschwili	Premierminister	SPE
Griechenland  Griechenland		Katerina Sakellaropoulou	Präsidentin	keine
Irland  Irland		Leo Varadkar	Taoiseach	EVP
Island  Island		Katrín Jakobsdóttir	Premierminister	keine
Italien  Italien		Giorgia Meloni	Präsidentin des Ministerrats	EKR
Kosovo  Kosovo		Vjosa Osmani	Präsidentin	keine
Kroatien  Kroatien		Andrej Plenković	Premierminister	EVP
Lettland  Lettland		Krišjānis Kariņš	Ministerpräsident	EVP
Liechtenstein  Liechtenstein		Daniel Risch	Regierungschef	keine
Litauen  Litauen		Gitanas Nausėda	Präsident	keine
Luxemburg  Luxemburg		Xavier Bettel	Premierminister	ALDE
Malta  Malta		Robert Abela	Premierminister	SPE
Moldau Republik  Moldau		Maia Sandu	Präsidentin	EVP
Monaco  Monaco		Pierre Dartout	Staatsminister	keine
Montenegro  Montenegro		Jakov Milatović	Staatspräsident	keine
Niederlande  Niederlande		Mark Rutte	Ministerpräsident	ALDE
Nordmazedonien  Nordmazedonien		Dimitar Kovačevski	Ministerpräsident	SPE
Norwegen  Norwegen		Jonas Gahr Støre	Statsminister	SPE
Osterreich  Österreich		Karl Nehammer	Bundeskanzler	EVP
Polen  Polen		Mateusz Morawiecki	Ministerpräsident	EKR
Portugal  Portugal		António Costa	Premierminister	SPE
Rumänien  Rumänien		Klaus Johannis	Präsident	EVP
San Marino  San Marino	N/A	N/A	N/A	N/A
Schweden  Schweden		Ulf Kristersson	Ministerpräsident	EVP
Schweiz  Schweiz		Alain Berset	Bundespräsident	SPE
Serbien  Serbien		Aleksandar Vučić	Präsident	EVP
Slowakei  Slowakei		Ľudovít Ódor	Ministerpräsident	EVP
Slowenien  Slowenien		Robert Golob	Ministerpräsident	ALDE
Spanien  Spanien		Pedro Sánchez	Ministerpräsident	SPE
Tschechien  Tschechien		Petr Fiala	Ministerpräsident	EKR
Turkei  Türkei	N/A	N/A	N/A	N/A
Ukraine  Ukraine		Wolodymyr Selenskyj	Präsident	ALDE
Ungarn  Ungarn		Viktor Orbán	Ministerpräsident	keine
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich		Rishi Sunak	Premierminister	keine
Zypern Republik  Zypern		Nikos Christodoulidis	Präsident	keine
Europaische Union  Europäische Union		Charles Michel	Präsident des Europäischen Rates	ALDE
		Ursula von der Leyen	Präsidentin der Europäischen Kommission	EVP
		Roberta Metsola	Präsidentin des Europäischen Parlaments	EVP
		Josep Borrell	Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik	SPE

Folgende Staaten nahmen das erste Mal an einem EPG-Gipfeltreffen teil:

• Andorra  Andorra
• Monaco  Monaco
  • San Marino  San Marino – Nachdem am 21. Januar 2023 bestätigt wurde, dass San Marino der EPG beigetreten ist. Nahm wegen terminlichen Gründen nicht teil.

 

Commons: Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft im Juni 2023 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des zweiten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (englisch)
• Internationales Gipfeltreffen, 1. Juni 2023 – Europäischer Rat
• Offizielle Website des Schlosses Mimi Castle (englisch, rumänisch und russisch)