Kabinett Biden: Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika

Kabinett Biden
Regierung der Vereinigten Staaten
Präsident	Joe Biden
Wahl	2020
Legislaturperiode	117., 118.
Bildung	20. Januar 2021
Dauer	3 Jahre und 98 Tage
Vorgänger	Kabinett Trump
Zusammensetzung
Partei(en)	Demokratische Partei
Minister	15
Weitere Mitglieder	9
Wahl im Electoral College
2020	306/538

Januar 2021 amtierenden 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, sowie aus weiteren Amtsträgern der Exekutive, die Kabinettsrang innehaben.

Bis zur Bestätigung der neuen Regierungsmitglieder durch den Senat und deren Vereidigung werden die Ministerien zwischenzeitlich von hohen Regierungsbeamten oder Politikern kommissarisch geführt, die durch Präsident Biden ernannt wurden.

Das Kabinett unter Joe Biden hat in der ersten Hälfte seiner Amtszeit in beiden Kammern des US-Kongresses eine knappe Mehrheit. Im Senat ist diese nur durch 2 unabhängige Senatoren, die mit den 48 Demokraten stimmen, sowie seine Vizepräsidentin Kamala Harris gewährleistet, die bei einem 50:50 die entscheidende Stimme abgibt. Bei den darauffolgenden Midterms konnten sie die Mehrheit im Senat halten und nach einer Stichwahl in Georgia sogar noch ausbauen. Gleichzeitig verloren die Demokraten allerdings ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus knapp an die Republikaner.

Präsident Joe Biden reichte am Tag seiner Amtseinführung alle Kabinettsmitglieder zur Bestätigung beim US-Senat ein. Aufgrund der Abstimmungen zwischen Demokraten und Republikanern wegen der Stimmengleichheit im Senat und dem zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump dauerte der Bestätigungsprozess länger als bei vielen früheren Regierungen. Bis zum 23. März 2021 wurden alle Ministerposten bestätigt. Bei seinen unmittelbaren Vorgängern Trump (27. April) und Obama (28. April) dauerte dies länger.

Am 28. Mai 2021 waren alle Kabinettspositionen bis auf eine bestätigt. Bei seinem Vorgänger Donald Trump war das gesamte Kabinett am 11. Mai und bei Barack Obama bereits am 28. April vollständig bestätigt.

Am 2. März 2021 zog Präsident Biden die Nominierung von Neera Tanden zur Führung des Office of Management and Budget wegen Differenzen zu ihrer Person bzw. früheren kontroversen Aussagen Tandens zurück.

Im Februar 2023 bestätigte Marty Walsh die bereits seit Tagen kursierenden Gerüchte, wonach er im März 2023 von seinem Amt als Arbeitsminister zurücktreten wird. Er wird nach seinem Rücktritt die Funktion des Präsidenten der National Hockey League Players’ Association, die Gewerkschaft der nordamerikanischen National Hockey League, übernehmen. Walsh ist somit der erste Minister der Biden-Regierung, der aus der Bundesregierung ausscheiden wird. Als Nachfolger wurden mehrere Namen genannt. Der Congressional Asian Pacific American Caucus (APAC), die Vereinigung der asiatisch stämmigen demokratischen Kongressabgeordneten, präferierteen Julie Su, die Vize-Arbeitsministerin und Walsh' Stellvertreterin. Eine Gruppe um US-Senator Bernie Sanders wollten den ehemaligen Abgeordneten aus Michigan und Gewerkschafter Andy Levin. Die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sprach sich für den ehemaligen New Yorker Kongressabgeordneten und Vorsitzenden des Democratic Congressional Campaign Committee, Sean Patrick Maloney, als nächsten Arbeitsminister aus.

Am 28. Februar 2023 teilte das Weiße Haus mit, der Empfehlung des APAC folgen zu wollen und Julie Su zur neuen Arbeitsministerin zu ernennen.

Im Juli 2023 erhob Biden den Posten des CIA-Direktors zum Kabinettsrang. Dies war bereits unter Bidens Vorgänger Donald Trump der Fall gewesen.

• Liste der Mitglieder des Executive Office of the President of the United States Joe Biden

• The Cabinet - Das Kabinett auf whitehouse.gov
• Darum ist die neue Regierung der USA historisch auf SZ.de