Amira Mohamed Ali: Deutsche Politikerin (BSW, ehemals Die Linke), MdB

Januar">16. Januar 1980 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin (BSW, zuvor Die Linke) und Rechtsanwältin. Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war dort von November 2019 bis Oktober 2023 zusammen mit Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Seit der Parteigründung am 8. Januar 2024 ist sie zusammen mit Sahra Wagenknecht Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht.

Amira Mohamed Ali wuchs in Hamburg-Fuhlsbüttel auf. Ihr Vater ist Ägypter, ihre Mutter Deutsche. Mohamed Ali ist gläubige Muslimin.

Nach ihrem Abitur 1998 an der Gelehrtenschule des Johanneums in Hamburg-Winterhude schloss sie ein Jurastudium an den Universitäten Heidelberg und Hamburg ab. Ihr Rechtsreferendariat leistete sie von 2005 bis 2007 im Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg ab.

Sie ist seit 2008 zugelassene Rechtsanwältin und war bis 2017 als Syndikusanwältin und Vertragsmanagerin bei einem Automobilzulieferer tätig. Sie ist Mitglied der IG Metall und des Deutschen Tierschutzbundes. Mohamed Ali ist verheiratet und lebt seit 2005 in Oldenburg (Oldb).

Mohamed Ali war seit 2015 Vorstandsmitglied im Kreisverband Oldenburg/Ammerland der Partei Die Linke in Niedersachsen. Erstmals für ein politisches Amt kandidierte Mohamed Ali zur Kommunalwahl 2016 auf Listenplatz 2 in Wahlbereich VI der Stadt Oldenburg. Die Linke erreichte bei dieser Wahl ihr bisher bestes Kommunalwahlergebnis in Oldenburg.

Zur Bundestagswahl 2017 trat Mohamed Ali als Direktkandidatin für den Wahlkreis 27 (Oldenburg-Ammerland) an. Über Platz 5 der niedersächsischen Landesliste ihrer Partei kam sie in den Bundestag. Im 19. Bundestag (2017–2021) war sie Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, im Gemeinsamen Ausschuss sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Zudem gehört sie als stellvertretendes Mitglied dem Wahlausschuss und dem Vermittlungsausschuss an. Sie war Sprecherin für Verbraucherschutz und für Tierschutz der Linksfraktion im Bundestag.

Am 12. November 2019 wurde sie als Nachfolgerin Sahra Wagenknechts – neben Dietmar Bartsch – zur Co-Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Sie gewann in einer Kampfabstimmung gegen Caren Lay mit 36 zu 29 Stimmen. Damit war sie die erste deutsche Muslima an der Spitze einer Bundestagsfraktion. Im Februar 2023 unterzeichnete sie die Onlinepetition Manifest für Frieden.

Am 6. August 2023 kündigte Mohamed Ali an, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. In ihrer Begründung teilte Mohamed Ali mit, dass sich in der Parteiführung und einer Mehrheit von Funktionären der Linken ein Kurs durchgesetzt habe, der ihren politischen Überzeugungen an vielen Stellen deutlich widerspreche und solidarisierte sich mit Sahra Wagenknecht und weiteren Abgeordneten, die zur Niederlegung ihres Mandats aufgefordert worden waren. Der vorgezogene Termin für die Vorstandswahl am 4. September 2023 wurde mangels mehrheitsfähiger Kandidaten verschoben. Mohamed Alis Amtszeit als Fraktionsvorsitzende endete am 25. Oktober 2023.

Im Oktober 2023, mit der Vorstellung des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit, trat Mohamed Ali mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten aus der Linkspartei aus. Sie wurde Vorsitzende des Vereins. Mohamed Ali wurde im Januar 2024 gemeinsam mit Sahra Wagenknecht Vorsitzende der neugegründeten Partei BSW, die aus dem Verein hervorging.

Mohamed Ali wurde wie ihre Vorgängerin Wagenknecht dem sogenannten linken Flügel ihrer ehemaligen Partei zugerechnet. Im Gegensatz zu Wagenknecht zeigte sie sich 2019 offen für eine mögliche rot-rot-grüne Koalition.

In einem Interview im Jahr 2019 erklärte Mohamed Ali, dass sie offene Grenzen befürworte und Abschiebungen kategorisch ablehne. Sie sprach sich 2021 für eine Ausweitung des Asylrechts und die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan aus. Dies begründete sie unter anderem mit Beteiligung Deutschlands an der US geführten Operation Enduring Freedom. Im Rahmen ihrer Parteiarbeit in der Linken warb sie auch dafür, die Regeln für den sog. Familiennachzug zu erleichtern.

Im Zuge einer Kampagne der CLAIM Allianz setzte sich Mohamed Ali im Juni 2023 gegen Islamfeindlichkeit und Alltagsrassismus ein.

Als Vorsitzende des Vereins Bündnis Sahra Wagenknecht sprach sich Mohamed Ali 2023 für eine Begrenzung der Migration, insbesondere der Wirtschaftsmigration, nach Deutschland aus. Auch sollen Asylverfahren beschleunigt werden und künftig an der Außengrenze oder sogar in Drittstaaten stattfinden können. Abschiebungen von Personen, die kein Bleiberecht in Deutschland haben, sollen laut Mohamed Ali verstärkt werden.

 

Commons: Amira Mohamed Ali – Sammlung von Bildern

• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Amira Mohamed Ali auf abgeordnetenwatch.de
• amira-mohamed-ali.de