Gesetze und Recht
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- UmRUG Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze vom 22.2.2023 UMS Umweltmanagementsystem UmstG Drittes Gesetz zur…
- Verfassung stehen die formellen Gesetze (so genannte einfache Gesetze), hierunter die Verordnungen und Satzungen. Recht, das den übergeordneten Normen…
dem Sammelbegriff „Nürnberger Gesetze“ gefasst, obwohl es zeitgenössisch nicht zu ihnen gezählt wurde. Alle drei Gesetze wurden im Reichsgesetzblatt Teil…
Lex Salica (Weiterleitung von „Salisches Recht“)Die Lex Salica (Pactus Legis Salicae, dt. Salisches Recht) ist ein spätantikes Gesetz der Völkerwanderungszeit, das nach traditioneller Auffassung 507–511…- Naturrecht (Weiterleitung von „Überpositives Recht“)ius naturae, aus ius ‚Recht‘ und natura ‚Natur‘; auch lateinisch ius naturale, natürliches Recht; seltener überpositives Recht) ist in der Rechtsphilosophie…
- Gesetze sind gewissermaßen das Ordnungsinstrumentarium im Rechtsstaat. Die meisten Gesetze regeln, was „generell“ gelten soll, „Recht sein soll“, und…
- die Verfassung streng beschränkt. Fast alle Gesetze werden im United States Code kodifiziert. Viele Gesetze geben Behörden der Exekutive die Befugnis,…
- Gewohnheitsrecht (Weiterleitung von „Ungeschriebenes Gesetz“)formellen Gesetze mittelbar eine solche an Gesetze im materiellen Sinn und auch an Gewohnheitsrecht zu begründen, weil die formellen Gesetze eine derartige…
- öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) ist eine mit einer öffentlichen Aufgabe betraute juristische Person des öffentlichen Rechts, deren Aufgaben ihr durch Gesetz oder…
- Widerstandsrecht (Weiterleitung von „Recht auf Widerstand“)bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen aufzulehnen…
die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen…- Derecho Indiano (Weiterleitung von „Hispanoamerikanische Gesetze“)handelt sich also um allgemeine Gesetze und nicht notwendigerweise um Schutzgesetze, auch wenn diese neben dem öffentlichen Recht das wesentliche Hauptaugenmerk…
Common Law (Weiterleitung von „Recht (England und Wales)“)nicht nur auf Gesetze, sondern auch auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit – sogenannte Präzedenzfälle – stützt (Fallrecht) und durch richterliche…- Bundesverfassung. Auf der Stufe darunter folgen die Gesetze, danach die Verordnungen. Bundesrecht hat gegenüber kantonalem Recht Vorrang. Welchen Rang völkerrechtliche…
- EG-Recht vorgegebene Regeln in das nationale Recht umgesetzt. Die Reglementierung soll in erster Linie der Verkehrssicherheit, der Straßenschonung und dem…
- Verfassungen, Gesetzen und Verträgen. In Deutschland und Österreich erfolgt die Einteilung der meisten Gesetze in Paragraphen (§). Einige Gesetze werden aber…
Habersack (Gesetzessammlung) (Weiterleitung von „Deutsche Gesetze“)Habersack. Deutsche Gesetze – Textsammlung; gleichnamige Ergänzung: Habersack. Deutsche Gesetze – Ergänzungsband). Die einzelnen Gesetze sind systematisch…- entstanden“. Positives Recht sind nicht nur förmliche parlamentarische Gesetze, sondern unter anderem auch das Gewohnheitsrecht und das Richterrecht – soweit…
Deutschland (Weiterleitung von „Recht Deutschlands“)staatliche Tätigkeit nur durch das Recht begründet werden kann und durch das Recht begrenzt wird. Inhalt deutscher Gesetze ist deshalb üblicherweise zuerst…- Das Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau war ein von der provisorischen Volkskammer, dem Parlament der Deutschen Demokratischen…
- Wehrgesetz 28. Juni 1935 – Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs, sog. „Analogienovelle“ 15. September 1935 – Nürnberger Gesetze: Reichsbürgergesetz Reichsflaggengesetz
- geklärt werden: Was sind Gesetze und was ist Recht? Zum Begriff der „Verfassung“ siehe bereits hier. Die Begriffe „Gesetz und Recht“ hängen unstreitig miteinander
- Recht sein jemandem Recht geben/jemandem recht geben jemandes gutes Recht sein mit Fug und Recht Recht behalten/recht behalten Recht bekommen/recht bekommen
- jetzt Ehe genannt werden und erhalten das Recht der gemeinsamen Sorge für Kinder sowie das Recht auf Adoption. In einem Gesetz von 2015 zum Thema fehlten
- Indianer ist Mensch und steht im Besitze seiner Menschenrechte; es ist eine schwere Sünde, ihm das Recht, zu existieren, abzusprechen und die Mittel der Existenz
- Recht regelt die Art und Weise, in der Herrschaft in einem politischen Verband ausgeübt wird; es stellt somit die Schnittstelle zwischen Politik und Recht