Öffentliche Aufforderung Zu Straftaten Siehe auch
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- Deutschland – trotz seiner Einordnung in den 7. Abschnitt des StGB („Straftaten gegen die öffentliche Ordnung“) – ein Straftatbestand, der ausschließlich das individuelle…
- die für die Arbeit relevanten Straftaten bescheinigt – dabei aber keine Auskunft über die nicht relevanten Straftaten ermöglicht. Des Weiteren schlägt…
- Manos Limpias (Kategorie Öffentlicher Dienst)Einrichtungen einräumt, nicht aber öffentlichen. Das Urteil kommt zu dem Schluss, dass es sich bei Manos Limpias um eine „quasi-öffentliche Organisation handelt, obwohl…
„Schutzbewaffnung“ generell zu Straftaten hochgestuft (vgl. oben). Das gesetzliche Vermummungsverbot gilt grundsätzlich auch in Fußballstadien, obwohl das…
Nichtanzeige geplanter Straftaten selbst als Vergehen eingestuft. Im Westen Nachkriegsdeutschlands wurde – sieht man von den Aufforderungen der Militärregierung…
Schweigen des Klerus zum Völkermordgeschehen, aber auch Begünstigung von und Aufruf zu Straftaten und in einigen Fällen unmittelbare Täterschaft. So wurde…- Ronald Schill (Abschnitt Öffentliche Wahrnehmung als Richter)Redezeit und vergeblicher Aufforderung, zum Schluss zu kommen, das Mikrofon abstellte. Mit der Aufforderung, ein Schlusswort zu sprechen, wurde das Mikrofon…
- Volksverhetzung (Kategorie Politische Straftat)der Angeklagte einer Volksverhetzung in Tateinheit mit öffentlicher Aufforderung zu Straftaten schuldig sei. Auseinandergesetzt hat sich das zuvor entscheidende…
einigen deutschen Ländern auch durch Polizeiverordnungen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und teilweise auch für die öffentliche Ordnung abzuwehren…
unerwünschtes, sexuell bestimmtes Verhalten, wozu auch unerwünschte sexuelle Handlungen und Aufforderungen zu diesen, sexuell bestimmte körperliche Berührungen…
Holocaustleugnung (Kategorie Neonazistische Straftat)Holocaust in Deutschland. Dies zeigte die Problematik von Straftaten vom Ausland aus. Auch in Frankreich waren Altnazis und Nazihelfer die ersten Holocaustleugner…- – aus einem deutschen Kinderlied bzw. Kinderspiel stammende Aufforderung sich rasch zu entfernen Das ist mir wurst (wurscht) – das ist mir egal In die…
Anklage wegen krimineller Aufforderung zur Prostitution zurück, zu der sich Epstein im August 2006 als nicht schuldig bekannte. Zu Epsteins Verteidigern gehörten…
Xavier Naidoo (Abschnitt Songtext zu Ritualmorden an Kindern)Musiker, ihre Plattenlabels und ihre Vertriebsfirma wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten wie schwerer Körperverletzung und Totschlag sowie wegen…
Beförderungserschleichung (Kategorie Öffentlicher Personennahverkehr)Geldstrafe bis zu 218 Euro […] zu bestrafen. […] (4) Die Tat nach Abs. 1 Z 2 wird straflos, wenn der Täter bei der Betretung, wenngleich auf Aufforderung, den Fahrpreis…
nicht so zu seinem Anstand findet, der braucht ein Gesetz“. Für das Titelbild und die letzte Seite der Juli-Ausgabe 2012 erging die Aufforderung zu einer…
persönliche Büro der Präsidentin auch nicht ausdrücklich gebeten, nach den fehlenden Textnachrichten zu suchen. Der Aufforderung des EU-Rechnungshofes, die…- Verstoß gegen § 111 (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten), § 126 (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten), § 131 (Gewaltdarstellung)…
Flugfläche 350 zu sinken. Die Tupolew-Besatzung bestätigte dies nicht, diskutierte die Anweisung kurz unter sich und kam schließlich der Aufforderung des Fluglotsen…
Björn Höcke (Abschnitt Verhältnis zu anderen rechten Gruppen)Herkunft“ kämen für weitaus schlimmere Straftaten in Deutschland mit Bewährungsstrafen davon. Im Sommer 2020 rief Höcke zu Spenden für Compact auf, empfahl…
- können alle Straftaten des Beschuldigten verfolgt werden, im Gerichtsstände der begangenen Tat nur die einzelnen dort begangenen Straftaten und die damit
- (Bedrohung) im Achtzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuchs , der mit "Straftaten gegen die persönliche Freiheit" überschrieben ist, kodifiziert. § 240