Vertrauensfrage
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- daraufhin die Vertrauensfrage und wurde nach den Neuwahlen 1983 erneut zum Kanzler gewählt. Gerhard Schröder stieß mit der Vertrauensfrage Neuwahlen 2005…
Bundeskanzler (Deutschland) (Abschnitt Vertrauensfrage)des Grundgesetzes die Vertrauensfrage stellen und damit den Bundestag selbst zum Handeln zwingen. Er kann die Vertrauensfrage auch mit einer Sachentscheidung…- Misstrauensvotum ist in Deutschland im Sinne des Art. 67 Grundgesetz (GG) von der Vertrauensfrage im Sinne des Art. 68 GG zu unterscheiden. Der Art. 67 (GG) – seit seiner…
Bundestagswahl 2005 (Abschnitt Vertrauensfrage)die Vertrauensfrage mit dem Ziel stellte, sie zu verlieren. Für eine derartige Vertrauensfrage hatte sich die Bezeichnung unechte Vertrauensfrage eingebürgert…- Bundestagsauflösung 2005 (Weiterleitung von „Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vertrauensfrage 2005“)Rechtsprechungsgrundsätze zur Prüfung einer solchen Vertrauensfrage aus dem Jahre 1983 fort (Vertrauensfrage). Die Entscheidung ist ein Meilenstein in der Gerichtspraxis…
- Gustav Heinemann nach einer im September 1972 negativ beantworteten Vertrauensfrage von Bundeskanzler Brandt den Bundestag auflöste. Obwohl bereits unmittelbar…
- Wirtschaftspolitik. Am 5. Februar 1982 stellte Bundeskanzler Schmidt die Vertrauensfrage, deren Ergebnis ihn im Amt bestätigte. Am 17. September traten die…
Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage und bei der Wahl einer Minderheitsregierung. Außerdem erlangt ein Bundesgesetz…
Verfassungsregeln, die politische Krisen betreffen, beeinflusst, etwa zur Vertrauensfrage, zum Gesetzgebungsnotstand oder zur Notstandsverfassung. Aus demselben…- Die Koalition wählte die gescheiterte Vertrauensfrage zur Herbeiführung der Neuwahlen. Über die Vertrauensfrage stimmte das Parlament am 17. Dezember…
gewinnen konnte. Am 19. Juni 2011 stellte Papandreou im Parlament die Vertrauensfrage und kündigte für den Herbst ein Referendum an, bei dem die griechischen…
über ein fiskalpolitisches Paket angekündigt, am 2. Oktober 2013 die Vertrauensfrage in beiden Kammern des Parlaments stellen zu wollen, um zu sehen, ob…
und gingen in der neu gegründeten Linkspartei auf. Nach verlorener Vertrauensfrage kam es 2005 zu vorgezogenen Bundestagswahlen, bei der die rot-grüne…
kommissarischen Vorsitzenden gewählt hatte. Nach der gescheiterten Vertrauensfrage der Regierung von Mateusz Morawiecki wurde Tusk mit der Bildung einer…- Gesetzgebungsnotstand (Abschnitt Vertrauensfrage)wenn eine Vertrauensfrage abgelehnt wurde, der Bundestag aber nicht aufgelöst wurde. Das besagt deutlich Art. 81, Absatz 1 GG. Die Vertrauensfrage wird in…
- entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen. Scheitern der Vertrauensfrage (Art. 68 GG): (1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen…
unter Bundeskanzler Helmut Schmidt, ins Amt gelangte. Mittels einer Vertrauensfrage, die Helmut Kohl veranlasste und verlor sowie der Auflösung des 9.…
im September 1972 die Vertrauensfrage, bei welcher sich absprachegemäß die Bundesminister enthielten, so dass die Vertrauensfrage nicht positiv beantwortet…- konstruktive Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler (Art. 67) und die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (Art. 68), gegebenenfalls auch die Wahl des Bundeskanzlers…
Vertrauen durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum, eine misslungene Vertrauensfrage oder durch die Verweigerung der Unterstützung entziehen. Für den Fall…
- italienischen Volksvertretung, dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, die Vertrauensfrage. Dies bedeutet, dass in beiden Versammlungen darüber diskutiert und
- Initiativrecht beim Bundestag, bei der Vertrauensfrage beim Bundeskanzler oder der -kanzlerin. Das Mittel der Vertrauensfrage „will eine vorschnelle Auflösung
- „Vertrauensfrage“ [*] Uni Leipzig: Wortschatz-Portal „Vertrauensfrage“ [*] Online-Wortschatz-Informationssystem Deutsch – elexiko „Vertrauensfrage“ [1
- zurückgewiesen wurden; die Kammern freilich bewilligten P., nach Stellung der Vertrauensfrage, den Credit für Kriegsrüstungen, und König Max erhob ihn am 11. August
- Skeptikerinnen und Skeptiker stellen also die Vertrauensfrage, ob und was wir können und wollen. Wenn jemand eine Vertrauensfrage stellt, so ist das ein Kriterium