Deutschland Verteidigungsfall Literatur
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- Der Verteidigungsfall (im Sprachgebrauch der Bundeswehr auch „V-Fall“ genannt) ist der festgestellte rechtliche Status der Bundesrepublik Deutschland, wenn…
- einfachgesetzlich auf den Spannungs- oder Verteidigungsfall beschränkt. Siehe auch: „Wehrdienst in Deutschland“ und „Wehrpflicht“ in „Geschichte der Bundeswehr“…
- NATO-Streitkräfte im Verteidigungsfall und im Osten durch die Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland vorgesehen. Deutschland hat den Atomwaffensperrvertrag…
seiner eigenen Partei und der Koalitionspartner berücksichtigen. Im Verteidigungsfall hat der Bundeskanzler die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte…
Gesetzgebungsorgane des Bundes sind der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und im Verteidigungsfall unter weiteren Voraussetzungen der Gemeinsame Ausschuss. Bundesgesetze…
sind. → Hauptartikel: Verteidigungsfall (Deutschland) Der Bund hat auf der Grundlage der Notstandsgesetze im Verteidigungsfall das Recht der konkurrierenden…- Spannungsfall (Kategorie Sicherheitspolitik (Deutschland))Der Spannungsfall ist in der Bundesrepublik Deutschland die Vorstufe des Verteidigungsfalls. Der Spannungsfall geht einher mit Erhöhung der militärischen…
Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über. Die Feststellung des Verteidigungsfalls, die auf Antrag der Bundesregierung…
Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes (AdVB) im Krisen- und Verteidigungsfall zur Wahrung von deren Funktionstüchtigkeit, umgangssprachlich kurz…
und sollten dafür sorgen, dass Deutschland auch in Notsituationen handlungsfähig bleibt. So kann im Verteidigungsfall ein Gemeinsamer Ausschuss aus Bundestag…
Der Gemeinsame Ausschuss ist das Gesetzgebungsorgan des Bundes im Verteidigungsfall. Die Verbandszuständigkeit im Grundgesetz folgt einem Prinzip ähnlich…
dieser wird bis zur Anerkennung seines Antrags vom Dienst befreit. Im Verteidigungsfall hindert ein Antrag nicht an der Einberufung, aber am Dienst mit der…
Bundeswehr (Weiterleitung von „Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland“)Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte (Art. 65a GG). Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über (Art. 115b GG). Als Parlamentsarmee benötigt…
notständischen Charakters (auch wenn der „Verteidigungsfall“ einkalkuliert war). → Hauptartikel: Innerer Notstand#Deutschland Er ist in Artikel 91 sowie Artikel…
sowie teilweise auch mit der Bundeswehr unterstützend tätig. Nur im Verteidigungsfall (für den Zivilschutz) hat der Bund eigene Kompetenzen. Nachdem im…
Bundesministerium der Verteidigung (Weiterleitung von „Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland“)solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115a GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt…
Steueraufkommens zwischen dem Bund und den Ländern konstituiert. Durch einen Verteidigungsfall verändert sich nach den Art. 115a bis 115l GG die Rechtslage für die…
Central Europe Pipeline System (Kategorie Pipeline in Deutschland)und zivile Flughäfen, Raffinerien, zivile Depots und Seehäfen. Im Verteidigungsfall war (Stand 1989) vorgesehen, den Betrieb der Rohrleitungsnetze auf…
Deutscher Bundestag (Weiterleitung von „Artikel 46 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“)Strafprozessordnung Anwendung finden kann. → Hauptartikel: Verteidigungsfall Die Feststellung des Verteidigungsfalls wird, sofern er rechtzeitig zusammentreten kann…- Dienstverhältnis (Kategorie Recht des Öffentlichen Dienstes (Deutschland))unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- oder Verteidigungsfall. Die Arten des Wehrdienstes im Spannungs- und Verteidigungsfall nach dem Wehrpflichtgesetz sind: den…
- er seinen ersten Staatsbesuch Deutschlands östlichem Nachbarn Polen abstattete. Die Feststellung des Verteidigungsfalls, die auf Antrag der Bundesregierung