Deutschland Pachtvertrag Gesetzliche Regelung

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  • Vorschaubild für Pachtvertrag (Deutschland)
    entrichten. Gegenstand des Pachtvertrags kann sowohl eine Sache als auch ein Recht sein. Der Pachtvertrag ist in Deutschland in den Vorschriften der §§ 581–597…
  • Kaufs. Dem gegenüber stehen gesetzliche Schuldverhältnisse, die nicht durch Parteivereinbarung, sondern durch gesetzliche Anordnung entstehen. Um ein…
  • Locatio conductio, unter den Verpflichtungsgeschäfte wie der Miet- und Pachtvertrag oder Geschäfte aus Dienstverhältnissen subsumiert wurden. In seiner Erscheinungsform…
  • Vorschaubild für Mietvertrag (Deutschland)
    Schiffsregister eingetragene Schiffe gibt es wenige besondere gesetzliche Regelungen. Um einen Pachtvertrag handelt es sich, wenn der Pächter nicht nur zum Gebrauch…
  • vorsehen, sind für den Käufer daher im Allgemeinen schlechter als die gesetzliche Regelung, besonders da die Reparatur wesentliche Zeit in Anspruch nehmen kann…
  • möglich durch Leihvertrag (kostenlos), Mietvertrag (gegen Mietzahlung), Pachtvertrag (gegen Pachtzins), Leasing (gegen Leasinggebühr) oder Darlehensvertrag…
  • Arbeitnehmern bei einem Betriebsübergang geführt. In Deutschland war mit § 613a BGB eine arbeitsrechtliche Regelung zum Betriebsübergang bereits im Jahr 1972 kodifiziert…
  • Im Rahmen der Mietrechtsreform 2001 vermied der Gesetzgeber eine gesetzliche Regelung, so dass Wärme-Contracting momentan in einer rechtlichen Grauzone…
  • Erbengemeinschaft (Kategorie Erbrecht (Deutschland))
    ausnahmsweise Stimmmehrheit genügen. Daher ist z. B. die Kündigung eines Pachtvertrags, welche im Sinne der ordnungsgemäßen Verwaltung der Erbengemeinschaft…
  • Sache unter Eigentumsvorbehalt. Weitere Regelungen betreffen Dauerschuldverhältnisse, etwa Miet- und Pachtverträge sowie Arbeitsverträge. Insbesondere letztere…
  • Regelfall erst nach erfolgreichen Abschluss eines Verkaufs-, Miet- oder Pachtvertrages fällig. Ausnahmen gibt es beim Alleinvermittlungsauftrag. Die Vermittlungsprovision…
  • Geschäftsraummiete (Kategorie Mietrecht (Deutschland))
    Pacht sind: Die gesetzliche Kündigungsfrist für Geschäftsraummiete und Pacht beträgt ein halbes Jahr (§ 584 Abs. 1 BGB). Pachtverträge sind aber nur zum…
  • Vorschaubild für Apartheid
    South African Indian Council. Die Freizügigkeit war durch mehrere gesetzliche Regelungen eingeschränkt. Mit dem Natives Laws Amendment Act (Act No 54 / 1952)…
  • Vorschaubild für Makler
    Makler (Kategorie Handelsrecht (Deutschland))
    Provision durch das Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung (WoVermRG) auf zwei Monatskaltmieten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer begrenzt (§ 3…
  • Vorschaubild für Rudolf Heß
    Beweggrund entsprochen, nicht über den Tod hinaus zu richten. Als der Pachtvertrag für das Grab von Heß in Wunsiedel zur Verlängerung anstand, wurde er…
  • Fälligkeit (Kategorie Schuldrecht (Deutschland))
    Ausnahme. Man unterscheidet zwischen Fälligkeiten, die sich aus gesetzlicher Regelung ergeben, und solchen, die auf vertraglicher Vereinbarung beruhen…
  • Absolute Schutzhindernisse (Kategorie Markenrecht (Deutschland))
    Absolute Schutzhindernisse sind der Sammelbegriff für zahlreiche gesetzliche Tatbestände, die der Eintragbarkeit eines Zeichens als Marke im Markenregister…
  • Modernisierungsumlage (Kategorie Mietrecht (Deutschland))
    Zum 1. September 2001 wurde das MHG aufgehoben und die Regelungen zu Miet- und Pachtverträgen einschließlich des Rechts der Miethöhe und der Mieterhöhungen…
  • werden. → Hauptartikel: Mietvertrag (Deutschland) und Pachtvertrag (Deutschland) Das Mietrecht ist in Deutschland insbesondere im BGB geregelt. Es betrachtet…
  • Vorschaubild für Vereinigte Arabische Emirate
    festzulegen, existiert bis heute noch keine verbindliche Regelung. Das bedeutet, dass es keine gesetzliche Gewährleistung gibt; der Verkäufer kann sich stets…
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