Bundeshaushaltsgesetz (Deutschland)
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- Das Bundeshaushaltsgesetz dient in Deutschland der Aufstellung des Bundeshaushaltsplans, in dem alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes darzustellen sind…
- Der Begriff Bundeshaushaltsgesetz steht für: das Bundeshaushaltsgesetz (Deutschland) in Deutschland das Bundeshaushaltsgesetz (Österreich) in Österreich…
- Haushaltsgesetz (Kategorie Haushaltsrecht (Deutschland))Grundsätze Rechtsgrundlagen zum Bundeshaushaltsgesetz (BHG) 2013 Bundesministerium für Finanzen: Bundeshaushaltsgesetz Glossar Gesetzentwurf der Bundesregierung…
Erläuterung zu Titel 421 01-011 im Einzelplan 0101 des jährlichen Bundeshaushaltsgesetzes. Damit wird gemäß § 3 der Bundeshaushaltsordnung aber kein Anspruch…- Kreditermächtigung (Kategorie Haushaltsrecht (Deutschland))Untergliederungen. Im Bundeshaushalt ist die Ermächtigung in § 2 Abs. 1 Bundeshaushaltsgesetz (Deutschland), in den Ländern in § 2 Abs. 2 LHO und für die kommunale Ebene…
Bundeshaushaltsplan in Deutschland wird gemäß Art. 110 Grundgesetz (GG) im Rahmen des Haushaltsgrundsatzgesetzes als Anlage zum Bundeshaushaltsgesetz jährlich oder…- Vollzeitäquivalent (Abschnitt Deutschland)Personalkapazität des Bundes (Personalstand). In Österreich ist es im § 44 Bundeshaushaltsgesetz (Personalplan) definiert. Eine Planstelle ermächtigt zur Beschäftigung…
Bundesministerium der Verteidigung (Weiterleitung von „Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland“)nachgeordnetem Bereich ergeben sich aus dem Einzelplan 14 des jeweiligen Bundeshaushaltsgesetzes. Gemäß Art. 87a Abs. 1 Grundgesetz müssen sich auch die „zahlenmäßige…
Rechtsnachfolgerin der Postsparkasse die Hausbank der Republik Österreich (§ 111 Bundeshaushaltsgesetz). Die Österreichische Postsparkasse (P.S.K.) war eine der größten…- Haushaltsvollzug (Kategorie Haushaltsrecht (Deutschland))Österreich im Bundeshaushaltsgesetz und in den Gemeindehaushalts-, Kassen- und Rechnungsordnungen der Länder ausgeführt. In Deutschland sind diese in…
Haushaltsrecht (Abschnitt Deutschland)Kameralistik oder Doppik. Der Haushaltsplan des Bundes wird als Anlage zum Bundeshaushaltsgesetz, einem Gesetz im rein formellen Sinn, erlassen. Analog hierzu erlassen…
Schuldenbremse (Abschnitt Deutschland)Schuldenbremse am 7. Dezember 2011 im Nationalrat mit einfacher Mehrheit im Bundeshaushaltsgesetz beschlossen. Weiters hat die Bundesregierung mit den Ländern und…- Haushaltsplan (Abschnitt Deutschland)Verwaltung an das verabschiedete Haushaltsgesetz gebunden sind. Das Bundeshaushaltsgesetz (Art. 110 Abs. 2 GG) stellt nicht lediglich ein im Haushaltsplan…
erwähnt, wie Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts oder den Bundeshaushaltsgesetzen. Dort werden Angaben zu den Grundzügen der Organisation der Streitkräfte…
auf knapp 85 % an. 2011 wurde eine sogenannte Schuldenbremse im Bundeshaushaltsgesetz beschlossen, die konkrete Beschränkungen für das Haushaltssaldo…
ist auch weiterhin gesetzlich verankerte Bank des Bundes (§ 71 Bundeshaushaltsgesetz). 2005 wurde die Veruntreuung von Bankgeldern in der Höhe von zwei…- Zahlstelle (Kategorie Sozialrecht (Deutschland))Kreditinstitut mit Sitz im EWR-Raum oder in der Schweiz. Gemäß § 10 österr. Bundeshaushaltsgesetz (BHG) sind Zahlstellen für die Abwicklung des Barzahlungsverkehrs…
- Haushaltsausschuss (Kategorie Haushaltsrecht (Deutschland))Die Hauptaufgabe dieses Ausschusses liegt in der Beratung des Bundeshaushaltsgesetzes. Dafür werden Berichterstatter eingesetzt, die sich mit den Etatplänen…
- einen längeren Zeitraum bewilligt werden. Im übrigen dürfen in das Bundeshaushaltsgesetz keine Vorschriften aufgenommen werden, die über das Rechnungsjahr