Amtsgericht Stellung des s im Instanzenzug
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sonst ist es am konkreten Gerichtsverfahren unbeteiligt. Im Instanzenzug dem Amtsgericht übergeordnete Gerichte sind das Landgericht, das Oberlandesgericht…
Bundesverfassungsgericht (Weiterleitung von „Präsident des Deutschen Bundesverfassungsgerichts“)die Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug. Es übt keine fachliche Kontrolle aus, sondern überprüft, ob die getroffenen…- Juristische Beurteilung der Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie in Deutschland (Abschnitt Rolle des Robert-Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts im Willensbildungsprozess)unliebsame Gerichtsurteile hinwegsetzen, sondern nur auf dem Wege des Instanzenzugs gegen sie vorgehen kann. Am 20. Januar 2022 beschlossen Bundestag…
- Justizamt (Kurhessen) (Abschnitt Stellung im Instanzenzug)Justizämter wurden funktional durch preußische Amtsgerichte ersetzt. → Hauptartikel: Liste der Gerichte im Kurfürstentum Hessen Den Justizämtern übergeordnet…
in Amtsgerichte umgewandelt und gleichzeitig im Instanzenzug dem Landgericht Erfurt und dem Oberlandesgericht Naumburg unterstellt. Unterhalb des Oberlandesgerichtes…
Brensbach (Kategorie Ort im Odenwaldkreis)Amtsgerichtsbezirk von Michelstadt. Dem Amtsgericht Michelstadt übergeordnet ist das Landgericht Darmstadt. Im weiteren Instanzenzug sind das Oberlandesgericht Frankfurt…- Bremer Stadtrecht (Kategorie Rechtsgeschichte des Mittelalters (Deutschland))Gerichte. Wie der Instanzenzug in Zivilsachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit im Einzelnen verlief, lässt sich im Einzelnen nur vermuten…
Reichsgericht (Abschnitt Rechtsprechung des Reichsgerichts)1932 (Minimum) 26 und 1942 (Maximum) 35 Oberlandesgerichtsbezirke. Im Instanzenzug hatte das Reichsgericht in der Regel geborene (d. h. durch Gesetz zwingend…
Schwarzburg-Sondershausen (Kategorie Mitgliedstaat des Rheinbundes)ein. Der Instanzenzug verlief über das preußische Landgericht Erfurt zum Oberlandesgericht Naumburg in der Provinz Sachsen. Einzelheiten des Gerichtswesens…- 2016 - AK 52/16, Rn. 32. Heiko Lesch: Gerichtszuständigkeiten und Instanzenzüge. 2020, S. 2. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2007 - StB 12/07 § 129 StGB…
- Falle an der Ausübung des Richteramts rechtlich oder thatsächlich verhindert, so erfolgt die Bestimmung durch das ihm im Instanzenzuge vorgeordnete Gericht
- alternative Formulierungen sind möglich. Für eine alternative (Muster-)Lösung des konkreten Falls siehe auch die Lösung zu Fall 1 sowie für Hinweise zum Herangehen