Aeg Freistellung Zuständigkeit
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- Die Freistellung ist ein Verfahren nach § 23 AEG, mit dem eine (ehemalige) Betriebsanlage einer Eisenbahn diese Eigenschaft auch rechtlich verliert. Im…
Geschichte von Stuttgart 21 (Abschnitt Zuständigkeit und Umfang der Prüfung im Planfeststellungsverfahren)bahnprojekt-stuttgart-ulm.de Bescheid gemäß § 18 AEG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG und § 18 d AEG für das Vorhaben Großprojekt Stuttgart 21, PFA 1.1,…- geräumt werden, wozu entweder noch ein Planfeststellungsverfahren oder Freistellung von Bahnbetriebszwecken notwendig ist. → Hauptartikel: Projektbeschluss…
- Beschäftigungsverbot eintreten (§ 3 Abs. 3 MSchG). Einen besonderen Anspruch auf Freistellung von der Beschäftigung haben schwangere Arbeitnehmerinnen in Gastronomiebetrieben…
Busse mehr eingesetzt werden. Anfang 2012 beantragte die DB Netz die Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Abschnitts von Kilometer 29,140 (nahe der…- Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls könnten eine Freistellung beantragen, wenn eine Betriebsstätte aufgrund einer behördlichen Anordnung…
- GWB berühren. Damit ist dieses Negativattest nicht als eine endgültige Freistellung auszulegen. Das Negativattest stellt lediglich eine Zusicherung im Sinne…
Betriebsgenehmigung nach § 6 AEG teilweise nicht betriebsbereit vorgehalten und außerdem keine Betriebsaufnahmeerlaubnis nach § 7f AEG beantragt hatte. Nach…- Waffengesetz 1996 (Österreich) WaffGBundFreistV Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen…
- geschlossen und über 60 % der Beschäftigten freigestellt werden. Die Freistellungen waren zum Zeitpunkt des Insolvenzantrages auf etwa 10 % zurückgegangen…
- Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten vom 2. November 2021 um eine Freistellung der Nationalgarde Oklahomas von der Impfpflicht gebeten hatte. Der Impfungen…
werden. Seit Gründung der Deutschen Bahn, 1994, wurde kein Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken gestellt. Zwischen 2009 und 2014 wurden am Bahnhof…
Verkehrsausschusses des Bundestags vom 22. September 2004 bezüglich der Freistellung anderer, nicht gewerblich eingesetzter Fahrzeuge wurde in der Neufassung…
Management erfolgen dürfen (§§ 8 ff. EnWG; Art. 9 RL 2009/73/EG). Eine Freistellung für Nord Stream 2 wurde abgelehnt, da die Freistellungsbestimmung nur…
Kanada entweder vollständig geimpft sein müsse oder eine medizinische Freistellung vorweisen müsse. Spieler, die das nicht könnten, könnten nicht eingesetzt…
Äbtissin des Klosters Bassum werden. Hildegard verweigerte zunächst die Freistellung ihrer engsten Mitarbeiterin und schaltete Eugen III. ein. Dennoch setzten…
eine ausreichende Versorgung zugetraut. Bereits im August 1914 machten die AEG-Vorstandsmitglieder Walther Rathenau und Wichard von Moellendorff den neuen…- Beschlussverfahren einleiten. Eine besondere Genehmigung des Arbeitgebers zur Freistellung des Betriebsratsmitglieds im Rahmen des Entsendebeschlusses ist laut…
einem Flächentarifvertrag einen Anspruch der Beschäftigten auf bezahlte Freistellung für die Durchführung von Gesundheitsvorsorgemaßnahmen durchsetzen. Seit…- von Kindern oder Angehörigen (in Deutschland besteht ein Anspruch auf Freistellung bei Krankheit eines Kindes); Kinderbonuszeiten in Form bezahlter…
- Lehrer von der Verpflichtung, Religionsunterricht zu erteilen und die Freistellung der Schüler vom Religionsunterricht als Pflichtunterricht. Gegen diese