Db Infrago: Aktiengesellschaft, Tochtergesellschaft der Deutsche Bahn AG, Eisenbahninfrastrukturunternehmen

Dezember 2023 durch Umbenennung der DB Netz sowie Verschmelzung der DB Station&Service in dieses Unternehmen entstanden ist.

DB InfraGO AG
Rechtsform	Aktiengesellschaft
Gründung	27. Dezember 2023
Sitz	Frankfurt am Main, Deutschland Deutschland
Leitung	Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender Volker Hentschel, Vorstandsbeauftragter Digitale Schiene Deutschland Heike Junge-Latz, Anlagen- und Instandhaltungsmanagement Christian Gruß, Betrieb, Fahrplan, Vertrieb und Kapazitätsmanagement Ingrid Felipe, Infrastrukturplanung und -projekte Jens Bergmann, Finanzen und Controlling Heinz Siegmund, Personal Ralf Thieme, Personenbahnhöfe
Mitarbeiterzahl	61.000
Branche	Eisenbahninfrastruktur
Website	dbinfrago.com
Stand: 2. Januar 2024

Nach der Bundestagswahl 2021 wurde im Koalitionsvertrag zur Regierung Scholz eine Zusammenlegung von DB Netz und DB Station&Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte innerhalb des Konzerns der Deutschen Bahn vereinbart.

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn beschloss diese Verschmelzung zur DB InfraGO in seiner turnusmäßigen Sitzung am 27. September 2023. Laut Aussage des Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Gatzer wurden durch den Beschluss rechtliche Grundlagen für eine auf das Gemeinwohl ausgerichtete Infrastruktur geschaffen.

Zuvor wurde zur Organisation des neuen Unternehmens bekannt, dass die Gesamtbetriebsräte beider Unternehmen durchgesetzt haben, dass die bisherigen Overheadstrukturen in den Querschnittsbereichen für mindestens drei Jahre unverändert aufrechterhalten bleiben.

Die Gewinne der DB InfraGO werden unmittelbar an den Bund abgeführt und nicht wie bisher an die Deutsche Bahn als Holding.

Der Bundesrat forderte im September 2023 in einer Stellungnahme, dass die neue Gesellschaft auch der DB Energie offen stehen soll.

Im Dezember 2023 äußerte Peter Westenberger, Geschäftsführer des Wettbewerbs-Verbandes Güterbahnen, unter Bezug auf Art. 87e Absatz 5 des Grundgesetzes rechtliche Bedenken bezüglich der geplanten Verschmelzung der DB Netz und der DB Station&Service, da die Verschmelzung ohne Gesetzesgrundlage und dazu erforderliche Beteiligung der Länder vorgesehen sei.

Durch die Zusammenführung der beiden Unternehmen DB Netz und DB Station & Service sind innerhalb der DB InfraGO nun folgende Sparten entstanden:

Geschäftsbereich Fahrweg

 

Der Geschäftsbereich Fahrweg, zuvor DB Netz, beschäftigt rund 53.000 Mitarbeiter und ist für die Unterhaltung, den Betrieb und den Neu-/Ausbau des deutschen Schienennetzes zuständig. Zu ihm gehören beispielsweise Fahrdienstleiter, Fahrplanersteller und Mitarbeiter der Fahrwegdienste.

 

Gemäß den Vorgaben der Regierung soll der Geschäftsbereich auch dafür sorgen, jedem Eisenbahnverkehrsunternehmen einen diskriminierungsfreien Zugang zum deutschen Schienennetz zu ermöglichen.

Geschäftsbereich Personenbahnhöfe

Der Geschäftsbereich Personenbahnhöfe, zuvor DB Station & Service, ist für Betrieb, Unterhaltung und Organisation von rund 5400 Verkehrsstationen in Deutschland zuständig. Zu diesem Geschäftsbereich gehören beispielsweise die Servicemitarbeiter an den DB Informationsschaltern sowie die Bahnsteigaufsichten und zahlreiche Mitarbeiter, die den Eisenbahnverkehrsunternehmen und Geschäftskunden den Zugang zur Bahnhofsinfrastruktur ermöglichen.

 

In diesem Geschäftsbereich sind über 8000 Mitarbeiter beschäftigt.

Gemeinwohlorientierung

Nach der Definition des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zeichnet gemeinwohlorientierte Unternehmen aus, dass die Geschäftstätigkeit zum sozialen bzw. gesellschaftlichen Wohl ausgerichtet ist, Gewinne primär ausgegeben werden, damit dieses soziale Ziel erreicht wird, und auch die Eigentumsverhältnisse und Struktur der Organisation auf dieses Ziel ausgerichtet sind. Dies ist gegenüber der steuerrechtlich begünstigten Gemeinnützigkeit im Sinne des § 52 Abs. 2 AO abzugrenzen, der die DB InfraGO nicht unterliegt. Im Kontext der DB InfraGO bedeutet dies, dass das Kerngeschäft der Bahninfrastrukturinstandhaltung und des -ausbaus konsequent an den gesellschaftlichen Bedürfnissen der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt ausgerichtet werden soll.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sieht die Basis der DB InfraGO in einer bedarfsgerechten, leistungsfähigen und effizienten Eisenbahninfrastruktur mit hoher Kapazität, Qualität und Resilienz. Dies betreffe sowohl Betrieb als auch Ausbau und Erhalt der Eisenbahninfrastruktur.

Vorhaben

 

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr stellte gemeinsam mit dem Vorstand der Deutschen Bahn im Sommer 2023 einen Sanierungsplan vor. Bis 2030 sollen die betroffenen 40 Strecken durch teils mehrmonatige Sperrungen kernsaniert, wodurch auch die Häufigkeit von Störungen reduziert werden soll. Hierfür erhielt die DB zusätzliche 12,5 Milliarden Euro Eigenkapital und hat mit der im Januar 2024 gestarteten DB InfraGO den Auftrag, die Korridore auszubauen.

Kritik

Es wird kritisiert, dass die Kosten für eine solch kurzfristige Generalsanierung bereits bei den ersten Projekten die kalkulierten Kosten übersteigen und sie somit viel teurer sei als die normale Sanierung in langfristig geplanten Zeiträumen. So seien die Kosten für den Ausbau der Riedbahn Mitte 2024 bereits von 7,1 auf 18,6 Millionen Euro pro Kilometer gestiegen. Außerdem befürchtet man, dass das übrige Netz außerhalb der geplanten Korridore weiterhin in marodem Zustand bleibt.

DB InfraGO AG ist zu jeweils mindestens 50 % an folgenden Unternehmen beteiligt: