Portugal Assembleia Da República: Portugiesisches Parlament

Die portugiesische Verfassung bezeichnet sie im Artikel 147 als „die repräsentative Versammlung aller portugiesischen Bürger“ sowie im Artikel 110 als verfassungsrechtliches „Hoheitsorgan“ neben dem Präsidenten der Republik, der Regierung und den Gerichten. In Portugal besteht ein Einkammersystem.

Assembleia da República Versammlung der Republik
Basisdaten
Sitz:	Palácio de São Bento, Lissabon (Ortsteil Lapa)
Legislaturperiode:	4 Jahre
Abgeordnete:	230
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	10. März 2024
Vorsitz:	Parlamentspräsident Augusto Santos Silva (PS)
4 5 4 78 1 8 77 3 50 4 5 4 78 1 8 77 3 50
Sitzverteilung:	Minderheitsregierung (80) AD 77 PSD 75 CDS-PP 2 MP 3 PSD 3 Opposition (150) PS 78 CH 50 IL 8 BE 5 CDU 4 PCP 4 L 4 PAN 1
Website
www.parlamento.pai.pt
Parlamentsgebäude

Das Parlament besteht aus einer Kammer mit bis zu 230 Abgeordneten und hat ihren Sitz im Palácio de São Bento in Lissabon. Die Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt, wobei das reine Verhältniswahlrecht (getrennt nach Distrikten) zur Anwendung kommt. Der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Das Parlament hat das Recht, der Regierung ihr Misstrauen auszusprechen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, und die Verfassung mit einer Zweidrittelmehrheit zu verändern.

Mit den Soldaten der Napoleonischen Invasionen Portugals ab 1808 kam auch der Wunsch nach einer parlamentarischen Vertretung und der Gewaltenteilung nach Portugal, und portugiesische Anhänger der 1789 ausgebrochenen Französischen Revolution erarbeiteten noch 1808 eine erste Petition in dem Sinne. Nach der Liberalen Revolution ab 1820 entstand der Wunsch, neue Cortes einzuberufen, als erste verfassungsgebende Versammlung. 1822 wurde die erste Verfassung Portugals verabschiedet, die Versammlung dazu tagte im Palácio das Necessidades und gilt als erster Vorläufer der heutigen Assembleia da República.

Mit dem Sieg der Liberalen 1834 im anschließenden Bürgerkrieg (Miguelistenkrieg) wurde im staatlichen Palácio de São Bento, der bis zu den Auflösungen aller geistlicher Orden nach der Revolution 1820 im Besitz des Benediktinerordens war, das neue Parlament eingerichtet. Zunächst Palácio das Cortes betitelt, wurde es 1911, nach der Ausrufung der Republik 1910, der Palácio do Congresso. Ab 1933 nannte das semifaschistische Estado Novo-Regime das Parlament in Assembleia Nacional um, und das Gebäude hieß entsprechend Palácio da Assembleia Nacional.

Seit der Nelkenrevolution 1974 und der 1976 verabschiedeten demokratischen Verfassung heißt das Parlament Assembleia da República, während das Gebäude allgemein wieder Palácio de São Bento genannt wird.

Der Parlamentspräsident der Assembleia da República ist laut der Verfassung von 1976 der zweithöchste politische Vertreter Portugals, nach dem Staatspräsidenten Portugals, den er bei Abwesenheit oder Ausfall vertritt.

Am 29. März 2022 wurde der bisherige Außenminister Augusto Santos Silva Parlamentspräsident. Er ist damit der 15. Parlamentspräsident seit der Verfassung 1976, und der 16. seit der Nelkenrevolution 1974.

Sitzverteilung seit 1976

Im Folgenden sind die historischen Sitzverteilungen der Parteien dargestellt sowie die, die gegenwärtig im Parlament vertreten sind.

Wegen seiner Hilfe bei der Durchsetzung der Unabhängigkeit Osttimors von Indonesien verlieh Osttimors Präsident Francisco Guterres am 31. August 2019 dem portugiesischen Parlament den Ordem de Timor-Leste.

• Liste der Präsidenten des portugiesischen Parlaments
• Liste der Parlamente der Staaten Europas

 

Commons: Parlamentsgebäude (Palácio de São Bento) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des Portugiesischen Parlaments
• Titel III der portugiesischen Verfassung zur Assembleia da República (pt.)
• Titel III der portugiesischen Verfassung zur Assembleia da República (dt.)

38.712461-9.15399538° 42′ 44,9″ N, 9° 9′ 14,4″ W