Gleichheitssatz Weblinks
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- Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Botmarkierungen 2019-04)ungleich sind. Diese Gleichsetzung verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG, der bekanntlich gebietet, wesentlich Gleiches…
- Solidaritätszuschlag (Kategorie Wikipedia:Weblink offline)Der Solidaritätszuschlag verstoße auch nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes). Daher könne auch der Gesetzgeber…
Deutsche Kolonien (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-12)Bestimmungen verstießen gegen europäische Rechtsstandards wie den Gleichheitssatz und das Willkürverbot. Dies führt der Historiker Winfried Speitkamp…- Entfernungspauschale (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Botmarkierungen 2023-12)Steuerzahler. Diese Ungleichbehandlung verstößt gegen den Allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG. weil sie nicht sachlich gerechtfertigt ist. Folgende…
Bundesverfassungsgericht (Kategorie Wikipedia:Weblink offline)Ehegattensplitting im Einkommensteuergesetz einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, da es an hinreichend gewichtigen Sachgründen für die Ungleichbehandlung…- Grad der Schädigungsfolgen (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2018-04)Gerichtsverfahren sich zum einen daraus ergibt, dass eine dem allgemeinen Gleichheitssatz entsprechende Rechtsanwendung nur dann gewährleistet ist, wenn die…
- Ehegattensplitting (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-12)Lebenspartnern hinsichtlich des Ehegattensplittings nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Artikels 3 Absatz 1 des Grundgesetzes vereinbar ist. Daraufhin…
- Transsexuellengesetz (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-01)für die Personenstandsänderung („große Lösung“) verstößt gegen den Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs, 1 GG. § 1 Abs. 1 Nr. 3: Die Altersgrenze von 25 Jahren…
Grundrechte (Deutschland) (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2018-04)gesetzlichen Mindestlohn für Flüchtlinge vor dem Hintergrund des allgemeinen Gleichheitssatzes aus Art. 3 Abs. 1 GG. WD 6 – 3000 – 004/16. Wissenschaftliche Dienste…
Gewerbesteuer (Deutschland) (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2022-11)der es auf 60 Seiten begründet, warum die Gewerbesteuer gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes verstoße, wurde vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen…- Altersdiskriminierung (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-03)wurde von den Antragstellern zurückgezogen. Jedoch wird im allgemeinen Gleichheitssatz des Artikels 3, Absatz 1, generell die Gleichheit aller Menschen vor…
- Steuerprogression (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-01)leitet das Erfordernis eines progressiven Tarifverlaufs aus dem Gleichheitssatz ab, wonach das Leistungsfähigkeitsprinzip gelten müsse. Der österreichische…
- Diskriminierung von Atheisten (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-12)Heckel: Gleichheit oder Privilegien? Der allgemeine und der besondere Gleichheitssatz im Staatskirchenrecht. Mohr Siebeck, 1993, u. a. S. 45 und 82. Gleichheit…
- dass der Ausschluss von Angelegenheiten des Arbeitsrechts gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verstößt. Gerade weil die Beratungshilfe Unbemittelten…
- Allgemeines Pensionsgesetz (Abschnitt Weblinks und Quellen)unterschiedliche Pensionsalter von Mann und Frau wegen Verstoßes gegen den Gleichheitssatz; kein adäquater Ausgleich für die Doppelbelastung sowie für eine allfällige…
Polizeipräsidium Düsseldorf (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2019-05)dem Spruch Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich, weist auf den Gleichheitssatz hin. Angebracht wurde die Eisentafel im Jahr 1984; Künstler ist Anatol…- Latein im Recht (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2019-04)comparationis für die Bestimmung des tauglichen Vergleichspaars im allgemeinen Gleichheitssatz herangezogen wird. Genus non perit/Genera non pereunt „Die Gattung…
- Carl Philip von Maldeghem (Kategorie Wikipedia:Weblink offline)Jahre Altes Schauspielhaus, ISBN 978-3-89850-197-2. Die Evolution des Gleichheitssatzes: das Prinzip der Gleichbehandlung im Lichte der modernen Evolutionsbiologie…
Paul Kirchhof (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2024-04)einem strukturellen Vollzugsdefizit und verstößt deshalb gegen den Gleichheitssatz. Maastricht-Urteil (BVerfGE 89, 155) Euro-Entscheidung (BVerfGE 97…- Bürgerversicherung (Kategorie Wikipedia:Defekte Weblinks/Ungeprüfte Archivlinks 2023-06)Staatsbürgerversicherung und Verfassung: Rentenreform zwischen Eigentumsschutz, Gleichheitssatz und europäischer Integration. Mohr Siebeck, Tübingen 2005, ISBN 3-16-148710-9…
- w. N.). Vertrauensschutz bei gesetzlichen Änderungen Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 I GG: „Allgemein hat der Gesetzgeber im Sozialrecht, insb.