Gewaltenteilung Arten der

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  • Vorschaubild für Gewaltenteilung
    Die Gewaltenteilung, in Österreich auch Gewaltentrennung, ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Sie…
  • Vorschaubild für Judikative
    bezeichnet die „richterliche Gewalt“ im Staat, ausgehend von der klassischen dreigliedrigen Gewaltenteilung in Legislative (Parlament als gesetzgebende Gewalt)…
  • Ewigkeitsklausel (Weiterleitung von „Art. 79 Abs. 3 GG“)
    der Volkssouveränität (Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG), die Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG), die Bindung der Gesetzgebung an die Verfassung (Art
  • Vorschaubild für Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
    Bundesverfassungsgericht im Wege einer Verfassungsbeschwerde anrufen. Gewaltenteilung Weltfrieden Liste der Artikel des Grundgesetzes Kommentare Hermann von Mangoldt…
  • Vorschaubild für Legislative
    Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander…
  • Vorschaubild für Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
    (WBeauftrG). Der Wehrbeauftragte nimmt seine Aufgaben als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle wahr (Art. 45b Satz…
  • Verfassungsorgane und die klare Abgrenzung ihrer Kompetenzen ist ein Ergebnis der Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 3 GG). Erstrebt wird ein System ausgewogener checks and…
  • Voraussetzung für die Gewaltenteilung und andererseits Ausdruck einer Spezialisierung in der Staatsorganisation. Im Mittelalter war zunächst der jeweilige Herrscher…
  • Einschätzungsprärogative (Kategorie Gewaltenteilung)
    ergreifen will. Die Einschätzungsprärogative folgt aus dem Prinzip der Gewaltenteilung und bedeutet eine im Hinblick auf einen effektiven Rechtsschutz ausnahmsweise…
  • Vorschaubild für Fallout (Computerspielreihe)
    politischen Idealen der Vereinigten Staaten verschrieben, mit Gewaltenteilung und einer demokratisch gewählten Regierung. In der RNK gibt es keine rechtliche…
  • Nichtigkeitsdogma (Kategorie Gewaltenteilung)
    Das Gericht überlässt es aber – nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung – dem Normgeber, anstelle der fehlerhaften eine verfassungsgemäße Norm zu erlassen;…
  • Prärogative (Kategorie Gewaltenteilung)
    In der konstitutionellen Monarchien ist die Herrschaftsgewalt durch eine Verfassung eingeschränkt. Die Staatsgewalt ist zwar geteilt (Gewaltenteilung),…
  • Politikverflechtung (Kategorie Gewaltenteilung)
    vergleichbare vertikale Gewaltenteilung zwischen zentraler Legislative und dezentraler Exekutive vor. Noch stärker als der Einfluss der Landesregierungen im…
  • gegen die Gesetzesbindung des Richters (Art. 20 Abs. 3 GG) und verletzt den Grundsatz der Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG). Allerdings hat das…
  • Budgetrecht (Kategorie Gewaltenteilung)
    handelt es sich um eine Kernkompetenz der Legislative als ein wesentliches Element im System der Gewaltenteilung. Durch das Budgetrecht erhalten vom Volk…
  • Kabinettsjustiz (Kategorie Gewaltenteilung)
    der Gewaltenteilung ist die Rechtsprechung allein den Richtern anvertraut (Art. 92 GG), die dabei unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen sind (Art
  • Vorschaubild für Föderalismus
    Föderalismus (Kategorie Gewaltenteilung)
    Montesquieu sah im Föderalismus eine Form der Gewaltenteilung, die die absolutistische Zentralmacht neben der Trennung in Legislative, Exekutive und Judikative…
  • Vorschaubild für Zweikammersystem
    Element der Gewaltenteilung. Das bedeutet, dass durch die zweiten Kammern die Gliedstaaten in föderalen Staaten an der Gesetzgebung und damit an der Willens-…
  • Vorschaubild für Demokratie
    Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte…
  • Staatsführung. Dies bezweckt die Sicherung der Unabhängigkeit der Staatsbeamten und damit die Förderung der Gewaltenteilung. Regelungen, die diesen Schutzgedanken…
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