Bundesverfassungsgericht
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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan…
seit dessen Gründung im Jahre 1951 zu Richtern des deutschen Bundesverfassungsgerichts berufen wurden. Im zweiten und dritten Abschnitt ist dargestellt…
Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) sind eine vom Verein der Richter des Bundesverfassungsgerichts in privater Nebentätigkeit herausgegebene…- Brokdorf-Beschluss (Kategorie Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts)Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Versammlungsrecht von 1985. Darin befasste sich das Bundesverfassungsgericht erstmals eingehend mit…
Stephan Harbarth (Kategorie Präsident (Bundesverfassungsgericht))CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Seit Juni 2020 ist er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Erstem Senat er seit November 2018 vorsitzt. Er war zuvor…
Die Heimat (Partei) (Abschnitt Verfassungsrechtliche Bewertung der Inhalte durch das Bundesverfassungsgericht)Einschätzung zahlreicher Politikwissenschaftler, Historiker sowie des Bundesverfassungsgerichts weist sie eine programmatische und sprachliche Nähe zur NSDAP…- Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGAmtsGehG) vom 28. Februar 1964 regelt die Bezüge der Richter des Bundesverfassungsgerichts. Die Dienstbezüge…
Andreas Voßkuhle (Kategorie Präsident (Bundesverfassungsgericht))er 2008 kurzzeitig war. Von 2008 bis 2020 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, zunächst als Vizepräsident, ab 2010 als Präsident des Gerichts…- Luftsicherheit erhöhen soll. Am 15. Februar 2006 entschied das Bundesverfassungsgericht: Die Ermächtigung der Streitkräfte, gemäß § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes…
- Parteiverbot ist ein Werkzeug einer wehrhaften Demokratie und stellt laut Bundesverfassungsgericht von 2017 die „schärfste und überdies zweischneidige Waffe des demokratischen…
Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten der Gemeinden (Subsidiaritätsprinzip). Das Bundesverfassungsgericht hat hinsichtlich der „Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft“…- Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts (GOBVerfG) ist die aufgrund von § 1 Abs. 3 BVerfGG erlassene Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts. Sie wird…
Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts: BVerfGE 136, 277-323. In: Website des Bundesverfassungsgerichts. Bundesverfassungsgericht, 10. Juni 2014, abgerufen…- ist im deutschen Recht ein außerordentlicher Rechtsbehelf zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG), mit dem die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts…
- Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGK) waren eine zwischen 2004 und 2014 vom Verein der Richter des Bundesverfassungsgerichts herausgegebene…
- in sechs Berliner Wahlkreisen eingelegt. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde in 455 Berliner Wahlbezirken am 11. Februar 2024 erneut…
- Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an. Das Bundesverfassungsgericht spricht in dem Lissabon-Urteil aber selbst von „der sogenannten…
- NPD-Verbotsverfahren (2013–2017) (Kategorie Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts)rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) feststellen zu lassen und damit ein Verbot dieser Partei…
Peter Müller (Ministerpräsident) (Kategorie Richter (Bundesverfassungsgericht))Saarlandes. Von Dezember 2011 bis Dezember 2023 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts. Müller wuchs im Eppelborner Gemeindeteil Bubach-Calmesweiler…
Spätsommer oder Herbst 2025 stattfinden. Bei der Wahl kommt, wenn das Bundesverfassungsgericht nicht anders entscheidet, erstmals das neue Bundestagswahlrecht…
- Verfassungsprozessrecht In diesem Kapitel soll ein kurzer Überblick über das Bundesverfassungsgericht gegeben werden. Dabei soll zum einen dessen Verortung um Staatsgefüge
- Sämtliche Vorinstanzen hatten die Klage abgewiesen. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, aus dem im Grundgesetz geschützten Persönlichkeitsrecht folge
- Aussprache: IPA: [ˈbʊndəsfɛɐ̯ˈfasʊŋsɡəˌʁɪçt] Hörbeispiele: Bundesverfassungsgericht (Info) Bedeutungen: [1] Recht: Verfassungsgerichtshof der Bundesrepublik
- strafbare Nötigung im Sinne des § 240 StGB beurteilt worden ist. Das Bundesverfassungsgericht hat durch Urteil vom 11. November 1986 (BVerfGE 73, 206) entschieden
- Wiki Commons: Law Bundesgerichte der Bundesrepublik Deutschland: Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Bundesgerichtshof (BGH) Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)
- informationelle Selbstbestimmung – ein Grundrecht, wie uns das Bundesverfassungsgericht in vielen Entscheidungen immer wieder ausdrücklich bestätigt hat;