Rechtsfortbildung
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- Unter Rechtsfortbildung wird eine über die Gesetzesauslegung hinausgehende Form der angewandten Rechtswissenschaft bezeichnet, mit der geltendes Recht…
- auch die Grenzen der Auslegung). Dennoch ist ihre Kompetenz zur Rechtsfortbildung allgemein anerkannt. Vor allem unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln…
- unionsrechtskonformen Rechtsfortbildung das deutsche Recht durch eine entsprechende Interpretation (rangkonforme Auslegung oder Rechtsfortbildung) anzupassen.…
- Meinung, ein Vorgehen oder eine Rechtsfortbildung mit dem geltenden Gesetz nicht zu vereinbaren ist. Eine Rechtsfortbildung contra legem kann im Ausnahmefall…
- eine bestimmte Maßnahme zu ergreifen. Die Befugnis des Richters zur Rechtsfortbildung ist heute nahezu unbestritten. Insoweit lässt sich im Recht im Sinne…
- Gesetzeslücke ist hingegen eine vom Wortlaut des Gesetzes abweichende Rechtsfortbildung, die von zusätzlichen Voraussetzungen abhängt. Eine Gesetzeslücke…
- Gerichte in übereinstimmender und ständiger Rechtsprechung im Wege der Rechtsfortbildung abstrakte Rechtssätze entwickeln und diese bei ihrer Entscheidungsfindung…
- Januar 2012 – I ZR 187/10 – gewinn.de Jan Felix Hoffmann: Dogmatik und Rechtsfortbildung am Beispiel der Domain – gewinn.de zwischen Prätendentenstreit und…
- Parlamentsgesetz, Verordnung, kommunale Satzung, Richterrecht oder durch Rechtsfortbildung entstandene Rechtsnormen, Subventionsrichtlinie als Verwaltungsvorschrift…
- siehe Aktivismus und Negativismus Bereitschaft eines Gerichts zur Rechtsfortbildung, siehe Juristischer Aktivismus Siehe auch: Wiktionary: Aktivist –…
Auslegung geschriebenen Rechts sowie der Lückenfüllung durch richterliche Rechtsfortbildung im Wege der Analogie. Sie wird auch heute noch am historischen Gegenstand…- Bürgerliches Gesetzbuch (Abschnitt Stilistische Grundgedanken, Anwendung, Rechtsfortbildung und Auslegung des BGB)allgemeines Verständnis durch, dass dem Richter die Befugnis zur Rechtsfortbildung einzuräumen war. Die obersten Gerichte argumentierten, dass es sich…
- Corpus Iuris Canonici aus. Seit dem Konzil von Trient geschieht die Rechtsfortbildung vor allem in Form von Apostolischen Konstitutionen. Im Mittelalter…
- Anwendung einer Norm fordert. Dies ist methodologisch dann aber keine Rechtsfortbildung durch Analogie, sondern Rechtsanwendung. Gegenstücke zur Analogie…
- besteht die Judikatur zu einem wesentlichen Teil aus richterlicher Rechtsfortbildung und der Schaffung von Richterrecht insbesondere auf Gebieten, die…
- Curt Wolfgang Hergenröder: Zivilprozessuale Grundlagen richterlicher Rechtsfortbildung, Mohr-Verlag 1995, Band 12 von Jus Privatum: Beiträge zum Privatrecht…
- Gerichtsverfahren zum Klimawandel (Abschnitt Rechtsfortbildung)sie den Gesetzgeber zu rechtlichen Anpassungen veranlassen – zur Rechtsfortbildung beitragen. In den USA und Australien zögerten Gerichte oft, neues…
- demgegenüber durch die Rechtsprechung. Sie betrieb eine umfangreiche Rechtsfortbildung, die zahlreiche Aspekte der Teilnahme der GbR am Rechtsverkehr regelt…
die Fatwa-Sammlungen ab der frühen Neuzeit der eigentliche Ort der Rechtsfortbildung. In ihnen trugen die muslimischen Gelehrten in Auseinandersetzung…- Gesetz und käme somit nur als seltene Fallgruppe der richterlichen Rechtsfortbildung vor. Prütting selbst beschreibt nur die Fälle der Arzthaftung, Produkthaftung…
- europarechtskonformen Rechtsfortbildung statt von einer europarechtskonformen Auslegung die Rede ist. Stützen lässt sich eine solche Rechtsfortbildung auf Art. 23
- Ngr. Das jus respondendi in unserer Zeit. Ideen über die moderne Rechtsfortbildung. Ebendas. 1858. 36 S. 7½ Ngr. Deutsches Wechselrecht auf Grundlage
- 9783826024122, Seite 111 (zitiert nach Google Books) . ↑ Peter Lames: Rechtsfortbildung als Prozesszweck. Zur Dogmatik des Zivilverfahrensrechts. Mohr Siebeck