Hoheitsakt
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- Unter einem Hoheitsakt (staatlicher Hoheitsakt) versteht man eine Anordnung, die der Staat von oben herab (hoheitlich) beschließt, bei der somit Staat…
- verfasste juristische Person des öffentlichen Rechts, die Rechtssubjekt kraft Hoheitsakt ist und öffentliche Aufgaben wahrnimmt. Aufgabenbereiche werden ihr durch…
- Als Widmung bezeichnet man einen Hoheitsakt, durch den ein Gegenstand seinen öffentlich-rechtlichen Sonderstatus erhält. Mit ihr wird der öffentliche Zweck…
- (Verwaltung, besonders Polizei und Armee), Parlament und Gerichte in Form von Hoheitsakten. Die Staatsgewalt, das Staatsgebiet und das Staatsvolk sind die drei…
- Verlassenschaftsverfahren erforderlich. Erbe wird man erst mit einem besonderen Hoheitsakt nach Abschluss dieses Verfahrens, der Einantwortung. Für grenzüberschreitende…
- Zwangsvollstreckung ist damit die mit den Machtmitteln des Staates (Hoheitsakt) erzwungene Rechtsdurchsetzung zur Befriedigung eines Anspruches. Zur…
- herrenlosen Gutes, siehe Aneignung (Recht) Eigentumserwerb durch Gesetz oder Hoheitsakt, siehe originärer Eigentumserwerb Siehe auch: Wiktionary: Okkupation –…
- völkerrechtswidrige innerstaatliche Hoheitsakt ist nichtig gemäßigter Monismus (tempered monism) jeder völkerrechtswidrige innerstaatliche Hoheitsakt ist zunächst gültig…
- völkerrechtswidrige innerstaatliche Hoheitsakt ist nichtig gemäßigter Monismus (tempered monism) jeder völkerrechtswidrige innerstaatliche Hoheitsakt ist zunächst gültig…
Beschlagnahme ist die Sicherstellung eines Gegenstandes durch einen staatlichen Hoheitsakt gegen den Willen des Besitzers und/oder des Eigentümers. Eine Beschlagnahme…- unterlassen oder aufzuschieben und speziell um einen durch staatlichen Hoheitsakt oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmten Schuldnern gewährten oder…
- Verhalten) ergehen. Allgemein unterscheidet man zwischen hoheitlichen (Hoheitsakt), behördlichen und privatrechtlichen Rechtsakten. hoheitliche Rechtsakte:…
- Rechts oder die öffentlich-rechtliche Stiftung, die ihre Entstehung einem Hoheitsakt, insbesondere einem Gesetz, verdanken. Die juristischen Personen des Privatrechts…
- einer Aktiengesellschaft organisierte Versicherer, die durch staatlichen Hoheitsakt oder nach Landesrecht gegründet wurden und das Versicherungsgeschäft auf…
reden, auf einen Hoheitsakt zurückführt, der in der kirchlichen Vollmacht seinen Grund hat, dann könnte durch einen ähnlichen Hoheitsakt auch de jure eine…- Beschlagnahme, die Sicherstellung eines Gegenstandes durch einen staatlichen Hoheitsakt Das Vadium. Es dient als Sicherstellung für den Fall, dass der Bieter…
Staatenimmunität ist ein Grundsatz des Völkerrechts, der besagt, dass die Hoheitsakte eines Staates nicht von den Gerichten eines anderen Staates überprüft…- Staatsakt steht für eine rechtswirksame Handlung eines Staatsorgans, siehe Hoheitsakt. eine feierliche Veranstaltung, die aus besonderen Anlässen vom Staat…
- Die Verfassungsgerichtsbarkeit prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der Verfassung des jeweiligen Staates. Sie hat dabei…
- Okkupation) ist in der Rechtswissenschaft der Eigentumserwerb durch Gesetz oder Hoheitsakt. Eigentum an einer Sache wird bei einem originären Eigentumserwerb dabei…
- grundrechtliche Konkurrenzlage besteht, stellt sich die Frage, ob der Hoheitsakt an allen berührten Grundrechtsnormen zu messen ist (II.), oder ob ein
- Verfassungsgericht (Info) Bedeutungen: [1] Gericht, das die Vereinbarkeit von Hoheitsakten mit der Verfassung überprüfen kann Herkunft: Determinativkompositum,