Föderalismuskommission
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- Föderalismuskommissionen gab es in der bundesdeutschen Geschichte bisher dreimal: Die Unabhängige Föderalismuskommission bestand von 1991 bis 1992. Die…
- Föderalismusreform (Weiterleitung von „Föderalismuskommission II“)deutschen Föderalismuskommission. In: Peter Bußjäger, Rudolf Hrbek (Hrsg.): Projekte der Föderalismusreform – Österreich-Konvent und Föderalismuskommission im…
nicht durchsetzen. Leipzig erhielt daher gemäß der Empfehlung der Föderalismuskommission von 1992, welche vom Bundestag per Beschluss „zur Kenntnis genommen“…- Deutschland eine verfassungsrechtliche Regelung bezeichnet, die die Föderalismuskommission Anfang 2009 beschloss, um die Staatsverschuldung Deutschlands zu…
vor allem im Tourismus. Nach der Entscheidung der Unabhängigen Föderalismuskommission 1993, Bundeseinrichtungen in die Länder des Beitrittsgebietes zu…
Bundesrat und der Deutsche Bundestag am 17. Oktober 2003, eine Föderalismuskommission einzusetzen, die Vorschläge für eine umfassende Reform der Kompetenzen…
die in mittlerweile allen Landesverfassungen vorgesehen ist. Eine Föderalismuskommission des Bundes und der Länder, die 2004 über einen neuen Zuschnitt der…
Er war Sachverständiger der Föderalismuskommission I und vertrat die Mitglieder der Landtage in der Föderalismuskommission II. Über seine weltweite Beratungstätigkeit…
dass dringend Reformbedarf herrscht. Aus diesem Grund wurde eine Föderalismuskommission unter Vorsitz von Edmund Stoiber und Franz Müntefering eingerichtet…- arbeitete er als Berater für Ministerpräsident Günther Oettinger in der Föderalismuskommission mit, was ihm eine enge Vernetzung in die Politik einbrachte. Zum…
- in das bundesdeutsche System. Nach Beschlüssen der Unabhängigen Föderalismuskommission eröffnete die BfA Abteilungen in Gera (am 3. Januar 1999) und in…
niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff Mitglied der Föderalismuskommission I von Bundestag und Bundesrat, die eine Verfassungsänderung vorbereitete…
Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (KoMbO – Föderalismuskommission I) war Burgbacher ordentliches Mitglied und Obmann sowie von 2002…- Zuwanderungsgesetz 2002 Die 2003 von Bundestag und Bundesrat eingesetzte Föderalismuskommission sollte den Föderalismus in Deutschland reformieren und eine Neuorganisation…
stellvertretendes Mitglied und Vertreter der deutschen Landtage bei der Föderalismuskommission des Bundes und der Länder zur Neuordnung der Finanzbeziehungen.…
Institutionen des Bundes ihren Sitz erhalten. Eine Unabhängige Föderalismuskommission erarbeitete 1991/1992 Vorschläge dazu. Darunter war der Umzug des…
stellen. Strasser spricht sich außerdem für die Einsetzung einer Föderalismuskommission III zur Neuordnung der Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und…
Bundestag und Bundesrat und war stellvertretender Vorsitzender der Föderalismuskommission II (2007–2009). Vom 1. November 2009 bis 31. Oktober 2010 war Böhrnsen…
als Verfechter der „Schuldenbremse“ an deren Ausarbeitung in der Föderalismuskommission II beteiligt und tritt für eine Verschärfung der „Schuldenbremse“…
Kassel auf. Im Zuge der deutschen Einheit beschloss die Unabhängige Föderalismuskommission im Mai 1992, das Bundesarbeitsgericht nach Thüringen zu verlegen…
