Shanghaier Organisation Für Zusammenarbeit: Völkerrechtliche Organisation

Sie wurde 2001 gegründet und ging aus den 1996 gegründeten Shanghai Five hervor. Ihr gehören derzeit die Volksrepublik China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Die SOZ beschäftigt sich mit der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten sowie Wirtschafts- und Handelsfragen und der Stabilität in der Region. Derzeit nimmt die SOZ in Anspruch, circa 40 % der Weltbevölkerung zu vertreten, und stellt damit die weltweit größte Regionalorganisation dar. Seit Dezember 2004 hat die SOZ Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.

Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit SCO
Logo der SCO
Staaten der SCO Mitglieder Beobachter “Dialogpartner”
Englische Bezeichnung	Shanghai Cooperation Organisation
Sitz der Organe	Peking, China Volksrepublik Volksrepublik China
Generalsekretär	China Volksrepublik Zhang Ming
Mitgliedstaaten	9
Amts- und Arbeitssprachen	russisch und chinesisch
Gründung	7. Juni 2002 (1996: Shanghai Five)
eng.sectsco.org

Die grundlegenden Ziele der SOZ sind:

• die Stärkung des Vertrauens unter den Mitgliedstaaten
• die Mitwirkung und Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports
• die gemeinsame Gewährleistung und Unterstützung von Frieden und Sicherheit in und zwischen den Regionen der Mitgliedsländer
• Lösung und Beilegung von Konflikten

Darüber hinaus sehen Beobachter die Eindämmung des Einflusses der NATO und die Verhinderung von Farbrevolutionen als Ziele der Organisation.

Mitgliedstaaten

1. China Volksrepublik  Volksrepublik China, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
2. Kasachstan  Kasachstan, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
3. Kirgisistan  Kirgisistan, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
4. Russland  Russland, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
5. Tadschikistan  Tadschikistan, seit 1996 (war bereits Mitglied der Shanghai Five)
6. Usbekistan  Usbekistan, seit der Gründung 2001 (war nicht Mitglied der Shanghai Five)
7. Indien  Indien, seit dem SOZ-Gipfel 2017
8. Pakistan  Pakistan, seit dem SOZ-Gipfel 2017
9. Iran  Iran, seit dem SOZ-Gipfel 2023

Staaten mit Beobachterstatus

1. Mongolei  Mongolei, seit dem SOZ-Gipfel 2004 in Taschkent (Usbekistan)
2. Afghanistan  Afghanistan, seit dem SOZ-Gipfel 2012 in Peking (Volksrepublik China)
3. Belarus  Belarus, seit dem SOZ-Gipfel 2015 in Ufa (Russland)

“Dialogpartner” der SOZ

1. Armenien  Armenien
2. Aserbaidschan  Aserbaidschan
3. Kambodscha  Kambodscha
4. Nepal  Nepal (2016)
5. Sri Lanka  Sri Lanka
6. Turkei  Türkei (2012)

Gastteilnehmer

1. Turkmenistan  Turkmenistan
2. ASEAN  ASEAN
3. Gemeinschaft Unabhängiger Staaten  GUS
4.   Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit
5.   Eurasische Wirtschaftsunion

Staaten, die sich als “Dialogpartner” beworben haben

1. Agypten  Ägypten
2. Bahrain  Bahrain
3. Kuwait  Kuwait
4. Malediven  Malediven
5. Myanmar  Myanmar
6. Saudi-Arabien  Saudi-Arabien
7. Vereinigte Arabische Emirate  Vereinigte Arabische Emirate

Vorläufer der SOZ war die Gruppe der Shanghai Five; sie wurde durch die 1996 in Shanghai erfolgte Unterzeichnung des Vertrags über die Vertiefung des militärischen Vertrauens in Grenzregionen (russisch Соглашение об укреплении доверия в военной области в районе границы; chinesisch 关于在边境地区加强军事领域信任的协定) durch die Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan gegründet. 1997 unterzeichneten dieselben Staaten den Vertrag über die Reduzierung der Streitkräfte in Grenzregionen (russisch Соглашение о взаимном сокращении вооружённых сил в районе границы; chinesisch 关于在边境地区相互裁减军事力量的协定) anlässlich eines Gipfeltreffens in Moskau. Die SOZ diente zunächst vorrangig der Klärung von Grenzstreitigkeiten, die nach dem Zerfall der Sowjetunion in Zentralasien auftraten. Jährliche Gipfeltreffen der Shanghai Five fanden 1998 in Almaty (Kasachstan), 1999 in Bischkek (Kirgisistan) und 2000 in Duschanbe (Tadschikistan) statt.

 

 

2001 kehrte das Gipfeltreffen der Shanghai Five nach Shanghai zurück. Die fünf Mitgliedstaaten nahmen hier Usbekistan in die Verträge der Shanghai Five auf, die nunmehr informell als Shanghai Six bezeichnet werden. Gleichzeitig unterzeichneten alle sechs Staatschefs am 15. Juni 2001 einen Vertrag, in dem die Gründung der Organisation verkündet wurde (russisch Декларация о создании Шанхайской организации сотрудничества; chinesisch 上海合作组织成立宣言).

Am 7. Juni 2002 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Staaten in Sankt Petersburg, um dort die SOZ-Charta zu unterzeichnen, die die Ziele, Prinzipien, Struktur und Handlungsweise der Organisation festlegte. Mit dieser Charta erhielt die SOZ ihren derzeitigen völkerrechtlichen Rahmen.

Auf dem SOZ-Gipfel in Taschkent (Usbekistan), der vom 16. Juli bis zum 17. Juli 2004 stattfand, beschloss die SOZ, ein regionales Antiterrornetzwerk einzurichten (Региональная антитеррористическая структура 地区反恐怖机构, dìqū fǎnkǒngbù jīgòu, RATS, englisch Regional Counter-Terrorism Structure, RCTS), das am 1. Januar 2007 in Taschkent die Arbeit aufnahm. Erster Direktor des RATS wurde Myrzakan Subanov aus Kirgisistan.

Auf dem Gipfeltreffen 2006 in Shanghai wurde das Verwaltungssekretariat der SOZ zu einem Generalsekretariat ausgebaut. Beim Gipfeltreffen im September 2008 war auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad zugegen, der im nächsten Jahr auch dem Gipfeltreffen in Jekaterinburg beiwohnte. Das war sein erster Besuch im Ausland nach seiner Wiederwahl.

Im Jahr 2010 legten die beiden Gründungsmitglieder China und Russland ihre jahrzehntelangen Grenzkonflikte bei und konnten eine weitere Annäherung ihrer beiden Länder erreichen.

Mitte Mai 2011 trafen sich die Außenminister der SOZ-Staaten in Alma-Ata (Kasachstan), um die Tagesordnung des für Juni in Astana (Kasachstan) anberaumten zehnten Gipfels zu vereinbaren. Bei dem Gipfel sollten verschiedene Abkommen unterzeichnet werden, u. a. die Anti-Drogen-Strategie bis 2016. Kurz vor dem Vorbereitungstreffen unterstrich Afghanistan sein Interesse an einem Beobachterstatus.

 

Die Türkei stellte im Oktober 2011 einen offiziellen Antrag auf eine „Dialogpartnerschaft“, welcher am 7. Juni 2012 angenommen wurde. Damit ist die Türkei das erste Land, das eine Dialogpartnerschaft mit der SOZ unterhält und gleichzeitig Mitglied der NATO ist. Im Westen wurde dieser Schritt kritisch aufgenommen, vor allem in Hinblick auf die Beitrittsverhandlungen mit der EU. In einem Interview bemerkte der türkische Ministerpräsident Erdoğan: „Dann sagen wir der EU auf Wiedersehen“. Er wiederholte sein Anliegen im November 2016 und führte die 2005 begonnenen und seit Jahren stockenden Beitrittsverhandlungen mit der EU an. Die SOZ-Vollmitgliedschaft würde seinem Land möglich machen, „viel leichter zu handeln“. Auf türkischen Vorschlag haben die Bündnisstaaten zudem beschlossen, den Vorsitz im Energieclub der Organisation für jeweils ein Jahr zu führen. Der einstimmig getroffenen Vereinbarung zufolge übernimmt Ankara 2017 diesen Posten.

Im September 2014 in Duschanbe (Tadschikistan) haben Indien und Pakistan Aufnahmeanträge gestellt, welche auf dem Gipfel im Juli 2015 in Ufa (Russland) zur Abstimmung gebracht worden sind. Im Rahmen des 15. Gipfeltreffens am 9. und 10. Juli 2015 in Ufa, Russland wurde der zukünftige Beitritt Indiens und Pakistans beschlossen. Auf dem folgenden Gipfeltreffen in Taschkent wurden weitere Memoranden unterzeichnet, welche 2017 in Astana zur Aufnahme beider Staaten führten.

Im September 2021 wurde der Beitrittsprozess für den Iran begonnen, welcher beim Gipfel 2022 zum Beschluss von Schritten zur Vollmitgliedschaft des Iran führte und im Juli 2023 zum Beitritt. Des Weiteren wurde bei besagtem Treffen 2022 der Prozess für die Aufnahme von Belarus eingeleitet. Die Türkei, welche als „Dialogpartner“ am Gipfel teilnahm, bekundete ebenfalls Interesse an einer Mitgliedschaft. Dies sollte Thema beim nächsten Gipfel werden.

Das höchste Organ der SOZ (englisch Shanghai Cooperation Organization (SCO); chinesisch 上海合作組織 / 上海合作组织, Pinyin Shànghǎi Hézuò Zǔzhī; russ.: Шанхайская организация сотрудничества, ШОС) ist der „Rat der Staatsoberhäupter“ (Council of Heads of State). Ab 2002 wurde in Taschkent (Usbekistan) ein gemeinsames Zentrum zur Bekämpfung des Terrorismus eingerichtet, zwei Jahre später folgte für die SOZ ein Sekretariat in Peking. Die Mitglieder beachten das Prinzip der Nichteinmischung. Entscheidungen werden im Konsens getroffen. Arbeitssprachen der Organisation sind Chinesisch und Russisch.

Der Generalsekretär wird auf dem SCO-Gipfel für jeweils drei Jahre bestimmt.

Robert Kagan, Berater des ehemaligen US-Präsidentschaftskandidaten John McCain, polemisierte scharf gegen das Bündnis. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sei von China und Russland gegründet worden, um dem wachsenden Einfluss der USA in Zentralasien zu widerstehen (Seidenstraßenstrategie). In russischen Zeitungen, so Kagan, werde das Bündnis bereits als Anti-NATO und zweiter Warschauer Pakt bezeichnet. Die Frage, ob die SOZ als ein Bündnis, das sich dem wachsenden US-Einfluss in Zentralasien entgegenstellt, oder eher als neutrale internationale Organisation zur Stärkung der regionalen Stabilität gesehen werden muss, ist aufgrund der jungen Geschichte der SOZ schwierig zu beantworten. Untersuchungen attestieren der SOZ eine anti-US-amerikanische, jedoch keine grundsätzlich anti-westliche Haltung. Auch verweisen sie auf die kasachische Schaukelpolitik zwischen NATO und SOZ, die den Ausbau der SOZ zu einer Organisation vergleichbar mit dem Warschauer Pakt bis dato verhindert hat.

• Stephen Aris: Eurasian Regionalism: The Shanghai Cooperation Organisation, 2011, Malgrave Macmillan, Basingstoke
• Mutlaq Al-Qahtani: The Shanghai Cooperation Organization and the Law of International Organizations, in: Chinese Journal of International Law 5 (2006) S. 129–147.
• Greg Austin: European Union Policy Responses to the Shanghai Cooperation Organization, in: EIAS Publications BP 02/04, The European Institute for Asian Studies – EIAS, 2002, S. 12.
• Alyson J. K. Bailes, Pál Dunay, Pan Guang, Mikhail Troitskiy: The Shanghai Cooperation Organization, SIPRI Policy Paper No. 17, Mai 2007.
• Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?, in: Helsinki Monitor 14 (2003) S. 254–268.
• Enrico Fels: Assessing Eurasia's Powerhouse. An Inquiry into the Nature of the Shanghai Cooperation Organisation, Winkler Verlag: Bochum, 2009. ISBN 978-3-89911-107-1
• Marc Lanteigne: „In Medias Res“: The Development of the Shanghai Co-operation Organization as a Security Community, in: Pacific Affairs, Vol. 79, No. 4, Winter, 2006, S. 605–622
• Gudrun Wacker: Gipfeltreffen der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“, Von Worten zu Taten?, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell 22, Juni 2002.
• Shaun Walker: The First Five Years: Shanghai Cooperation Organization Reaches a Milestone, in: Russia Profile vom 21. September 2006 (Online Edition).
• Sean L. Yom: Power Politics in Central Asia: The Future of the Shanghai Cooperation Organization, in: Harvard Asia Quarterly 6.4 (2002) S. 48–54.
• Sun Zhuangzhi: New and Old Regionalism: The Shanghai Cooperation Organization and Sino-Central Asian Relations, in: Review of International Affairs 3 (2003/2004) S. 600–612.
• Zentralasien, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 4/2006), Bonn: bpb.

 

Commons: Shanghai Cooperation Organisation – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website (chinesisch, russisch, englisch)
• China, Russland und die „SOZ“ (TV-Hintergrundbericht)