Schin Bet: Israelischer Inlandsgeheimdienst

Schin (ש) und Bet (ב) sind die Anfangsbuchstaben von Scherut Bitachon (deutsch: „Sicherheitsdienst“). Ein weiterer gebräuchlicher Name des Geheimdienstes ist Schabak (שב״כ), ein Akronym für ^ⓘ/? (שירות הביטחון הכללי, deutsch: „Allgemeiner Sicherheitsdienst“), die englische Selbstbezeichnung lautet Israeli Security Agency (ISA, deutsch: „Israelische Sicherheitsagentur“). Er zählt neben dem militärischen Nachrichtendienst Aman und dem Auslandsgeheimdienst Mossad zu den israelischen Geheimdiensten. Ein vierter Nachrichtendienst (Lakam) wurde im Jahr 1986 offiziell aufgelöst.

Israel „Allgemeiner Sicherheitsdienst“ (Sherut ha-Bitaẖon haKlali) — Schin Bet —
Staatliche Ebene	Staat
Bestehen	seit 8. Februar 1949
Hauptsitz	Tel Aviv
Präsident	Ronen Bar
Mitarbeiter	ca. 5000
Website	https://www.shabak.gov.il/english/Pages/index.html

Die Aufgaben des Schabak sind:

• Spionageabwehr
• Terrorismusbekämpfung
• Nachrichtendienstliche Aufklärung regierungsfeindlicher Organisationen und Personen
• Personenschutz für wichtige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
• Schutz wichtiger Infrastruktur und Regierungsgebäude
• Bereitstellung nachrichtendienstlicher Informationen für Terrorismusabwehrmaßnahmen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte im Westjordanland und dem Gaza-Streifen
• Schutz der israelischen Botschaften im Ausland
• Schutz der staatlichen Fluglinie El Al

Die Personalstärke des Dienstes wird auf etwa 5000 hauptamtliche Mitarbeiter geschätzt. Es wird aber von einer wesentlich höheren Zahl von inoffiziellen Mitarbeitern (Informanten) ausgegangen.

Der Dienst war unter anderem an der Tötung von Yahya Ayyasch (1996), des Führers der Qassam-Brigaden Salah Shehade (2002) und der versuchten Tötung von Hamas-Mitgründer Ahmad Yasin (2003) beteiligt. Mitte der 1980er-Jahre verhinderte Schin Bet die Sprengung des Felsendoms durch den sogenannten „Jüdischen Untergrund“ (HaMachteret-haJehudit).

Am 15. Mai 2005 übernahm Juval Diskin die Leitung des Schin Bet. Sein Vorgänger, Avi Dichter, wurde nach fünfjähriger Tätigkeit mit Lob aus seinem Amt entlassen.

Im November 2003 riefen vier frühere Chefs des Schin Bet, Avraham Schalom, Ja’akov Peri, Karmi Gilon und Ami Ajalon, die israelische Regierung auf, einen Friedensschluss mit den Palästinensern zu erreichen.

Am 28. März 2011 wurde Joram Kohen von Premierminister Benjamin Netanyahu zum Schin-Bet-Direktor berufen, der damit Juval Diskin ablöst.

Bis 1987 leugnete die israelische Regierung, dass der Schin Bet und andere staatliche Organe Folter anwendeten. Von 1987 bis 1999 wurden bestimmte Formen von Folter von der Regierung euphemistisch als „mäßiger physischer Druck“ bezeichnet, galten als legal, wurden auch nicht als Verstoß gegen die 1991 ratifizierte UN-Antifolterkonvention angesehen und systematisch angewendet. Im September 1999 erklärte das Oberste Gericht diese Verhörmethoden für illegal. Doch selbst nach 1999 werfen Menschenrechtsorganisationen wie das Public Committee Against Torture in Israel und B’Tselem dem Schin Bet systematische Folter von Gefangenen vor. Die konkreten Fälle würden jedoch von israelischen Gerichten nicht verfolgt, sondern als unbegründet verworfen oder die Behandlung der Gefangenen wurde gerechtfertigt. Menschenrechtsorganisationen wie das Public Committee Against Torture in Israel werfen dem Schin Bet und der Regierung daher vor, zur Folterpraxis von vor 1999 zurückzukehren.

In der Bundesrepublik Deutschland steht der Nachrichtendienst seit 2009 außerdem in der Kritik, weil Schabak-Agenten bei der Abfertigung von Flügen israelischer Fluggesellschaften auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld wiederholt Personenkontrollen vorgenommen haben, die in ihrer Art und Weise nur von deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen der Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse durchgeführt werden dürfen.

Über die Praktiken des Inlandsgeheimdienstes hat der Filmregisseur Dror Moreh sechs ehemalige Leiter des Geheimdienstes interviewt und aus ihren Aussagen, ergänzt um Archivmaterial, 2012 den Dokumentarfilm Töte zuerst - Der israelische Geheimdienst produziert. Der Film wurde im Januar 2013 für den US-Filmpreis Oscar in der Kategorie „bester Dokumentarfilm“ nominiert. In Israel kam er Anfang 2013 in die Kinos, in Deutschland war er im März desselben Jahres auf arte und im Ersten zu sehen.

• Isser Harel (1948–1952)
• Isi Dorot (1952–1953)
• Amos Manor (1953–1963)
• Yosef Harmelin (1964–1974)
• Avraham Ahituv (1974–1981)
• Avraham Schalom (1981–1986)
• Yosef Harmelin (1986–1988)
• Ja’akov Peri (1988–1995)
• Karmi Gilon (1995–1996)
• Ami Ajalon (1996–2000)
• Avi Dichter (2000–2005)
• Juval Diskin (2005–2011)
• Joram Kohen (2011–2016)
• Nadav Argaman (2016–2021)
• Ronen Bar (seit 14. Oktober 2021)

• Ronen Bergman: Der Schattenkrieg. Israel und die geheimen Tötungskommandos des Mossad. DVA, München 2018, ISBN 978-3-421-04596-6.

 

Commons: Israel Security Agency – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Webseite (englisch)
• Essam Billan: Inside Shin Bet von Al Jazeera (Featured Documentary, 47:30 min., engl.)
• Dror Moreh: Töte zuerst (Gatekeepers. Der israelische Geheimdienst Schin Bet), 2012. Online verfügbar

• The Green Prince