Regierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte

Regierungskonsultationen sind Zusammenkünfte von Regierungen zweier Staaten. Sie haben informierende und beratende Funktion. Neben den Regierungschefs beider Länder sind auch alle weiteren Minister des Kabinetts anwesend. Regierungskonsultationen gelten als Ausdruck einer intensiven Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten.

Deutsch-Französische Regierungskonsultationen (1963–2003)

Die ersten Regierungskonsultationen mit Frankreich fanden 1963 anlässlich der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages (Élysée-Vertrag) statt. Fortan sollten sich die Kabinette beider Länder halbjährlich treffen. Zum 40. Jahrestag des Élysée-Vertrages 2003 trat schließlich erstmals der deutsch-französische Ministerrat zusammen, der die deutsch-französische Zusammenarbeit auf eine neue Ebene stellen soll, so dass man offiziell nicht mehr von Regierungskonsultationen spricht.

Weitere Regierungskonsultationen

Die Bundesrepublik Deutschland pflegt derzeit mit folgenden Staaten Regierungskonsultationen:

Land Seit Zuletzt Anzahl Anmerkungen
ItalienRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Italien 2023 in Berlin 32 Nach sieben Jahren Pause
SpanienRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Spanien 2022 in A Coruña 25
PolenRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Polen 2018 in Warschau 15
RusslandRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Russland 1998 2012 in Moskau 14
IsraelRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Israel 2008 2018 in Jerusalem 7
IndienRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Indien 2011 2022 in Berlin 6
China VolksrepublikRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Volksrepublik China 2011 2023 in Berlin 7
TunesienRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Tunesien 2012 2018 in Berlin 4
NiederlandeRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Niederlande 2013 2023 in Rotterdam 4
BrasilienRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Brasilien 2015 2015 in Brasília 1
TurkeiRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Türkei 2016 2016 in Berlin 1
JapanRegierungskonsultationen: Regierungszusammenkünfte  Japan 2023 2023 in Tokio 1

Mit den Vereinigten Staaten gab es bisher keine offiziellen Regierungskonsultationen. Erstmals reisten im Juni 2011 aber insgesamt fünf Bundesminister mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in die USA, sodass zumindest von inoffiziellen Regierungskonsultationen die Rede war.

Die mit Russland geplanten Regierungskonsultationen 2014 wurden aufgrund der Ukraine-Krise abgesagt. Das Format blieb seitdem ausgesetzt.

Während seines Antrittsbesuchs nach Großbritannien bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass Deutschland Regierungskonsultationen mit dem Vereinigten Königreich etablieren wird.

Bei seinem ersten Staatsbesuch nach Asien reiste Bundeskanzler Olaf Scholz nach Japan, wo auch die Aufnahme von Regierungskonsultationen ab 2023 vereinbart wurde.

Einzelnachweise

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