Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Landesverband für Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland

Der Landesverband wurde am 9. Juni 2007 gegründet. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 scheiterte er mit 1,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Mit der vorzeitigen Wahl im Mai 2012 gelang der Partei mit 7,8 Prozent erstmals der Einzug in den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Am 16. Juni 2015, gegen 2:20 Uhr, wurde auf das Dortmunder Wahlkreisbüro der Piraten-Abgeordneten Rydlewski, Rohwedder und Sommer ein Anschlag verübt. Zwei Schaufensterscheiben wiesen Einschusslöcher auf. Ein Bekennerschreiben der rechtsextremistischen Vereinigung Nationaler Widerstand Dortmund (NWDO) traf nachmittags bei dem regionalen Blog Ruhrbarone ein.

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterten die NRW-Piraten mit nur noch 1,0 % deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und verpassten in der Folge den erneuten Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag. Auch bei der Landtagswahl 2022 wurde der Einzug in den Landtag deutlich verfehlt.

Unterhalb des Landesverbandes gibt es derzeit 20 Kreisverbände. In Städten und Kreisen ohne eigenen Kreisverband werden verwaltungstechnische Aufgaben häufig von Büropiraten ausgeführt, die von der Mitgliederversammlung gewählt und vom Landesvorstand mit ihrer Aufgabe betraut wurden.

Politische Positionen des Landesverbandes werden in themenbezogenen Arbeitskreisen erarbeitet. Aktive politische oder organisatorische Arbeit findet in sogenannten Crews statt, die aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. Permanente Aufgaben, die nicht Teil der innerparteilichen Willensbildung sind, werden von den über zehn Arbeitsgruppen bearbeitet. Dazu gehören zum Beispiel die Betreuung der parteieigenen Medien wie Wiki, Forum oder Mailinglisten sowie die Erstellung von Flyern oder Pressemitteilungen. Des Weiteren existieren Projektgruppen, deren Arbeitsergebnisse mit einem bei Gruppengründung anzugebenden Zieldatum verknüpft sind.

• Carsten Kaefert (2007–2008)
• Klaus Quintern (2008–2009)
• Bernhard Smolarz (2009–2010)
• Birgit Rydlewski (2010–2011)
• Michele Marsching (2011–2012)
• Sven Sladek (2012–2013)
• Patrick Schiffer (2013–2016)
• Sebastian Kroos (2016)
• Dennis Deutschkämer (2016–2017)
• Michele Marsching (2017–2018)
• Frank Herrmann (2018–2021)
• Wilk Spieker (2021–2023)
• Sven Bechen (2023–)

 

Bei der Landtagswahl 2012 erhielt die Partei 20 Sitze im Parlament, die nach Liste des Landesverbandes mit folgenden Kandidaten besetzt wurden:

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterte die Partei mit 1,0 % an der Fünf-Prozent-Hürde und schied aus dem Landtag aus.

Abgänge aus der Piratenfraktion im Landtag NRW

Robert Stein gab am 22. September 2013 seinen Austritt aus der Fraktion der Piraten bekannt, war für ca. ein Jahr fraktionsloser Abgeordneter und trat im November 2014 der CDU-Fraktion bei. Daniel Schwerd verließ am 23. Oktober 2015 sowohl die Fraktion der Piratenpartei als auch die Partei. Im März 2016 trat er der Linken bei. Dietmar Schulz trat am 26. September 2016 aus der Piratenfraktion aus und war bis zur Landtagswahl 2017 fraktionsloser Abgeordneter, aber weiterhin Mitglied der Piratenpartei.

• Leopold Ringel: Transparenz in der Politik? Grenzen, Probleme und nicht intendierte Folgen. In: KZfSS Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie. (2019) doi:10.1007/s11577-019-00591-0.
• Marcel Solar: Die Piraten in Nordrhein-Westfalen. Newcomer an Rhein und Ruhr zwischen Transparenz und Protest. In: Stefan Marschall (Hrsg.): Parteien in Nordrhein-Westfalen, Klartext Verlag, Essen 2013, ISBN 978-3-8375-0771-3. S. 293–309.

 

Commons: Piratenpartei Nordrhein-Westfalen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen
• Der Landesverband im Wiki der Bundespartei

Programmatik

• Grundsatzprogramm
• Wahlprogramm 2017