Landtagswahl In Niederösterreich 2023: Wahl des Landtags von Niederösterreich

Die ÖVP verlor dabei knappe 10 Prozentpunkte und erreichte mit etwa 40 % der gültigen Stimmen das historisch schlechteste Wahlergebnis in ihrer Geschichte. Sowohl die absolute Mehrheit im Landtag als auch die Mehrheit in der Landesregierung gingen verloren. Die SPÖ erreichte nach einem Verlust von ca. 3 Prozentpunkten knappe 21 % und somit ebenfalls das schlechteste Wahlergebnis in ihrer Geschichte.

Die FPÖ konnte wiederum mit starken Zugewinnen um mehr als 9 Prozentpunkte auf 24 % zulegen und somit das beste Ergebnis ihrer Parteigeschichte erreichen und rückte dabei zum ersten Mal auf Platz 2 vor. Grüne und Neos verzeichneten leichte Zugewinne von etwas mehr als einem Prozentpunkte, wobei die Grünen mit 7,6 % wieder Klubstärke erreichten, die NEOS sie aber mit 6,7 % verpassten. Alle anderen Parteien scheiterten deutlich am Einzug.

Die Wahlbeteiligung steigerte sich nach einem Allzeittief nach der letzten Wahl um etwa 5 Prozentpunkte auf knappe 72 %.

Bei der Landtagswahl 2018 wurde die ÖVP mit leichten Verlusten und 49,6 % der Stimmen erneut stärkste Partei und behielt ihre absolute Mandatsmehrheit. Zweitstärkste Partei blieb die SPÖ mit 23,9 %, die FPÖ wurde mit 14,8 % drittstärkste Partei. Die Grünen erreichten 6,4 %, die NEOS schafften mit 5,2 % aus dem Stand den Einzug in den Landtag. Andere Parteien spielten keine Rolle.

Aufgrund des Proporzsystems waren sowohl ÖVP, SPÖ und FPÖ in der Landesregierung vertreten, wobei erstere mit sechs von neun die meisten Landesräte stellen konnte (Landesregierung Mikl-Leitner II). Die SPÖ stellte zwei Regierungsmitglieder, die FPÖ eines.

Die konstituierende Sitzung des Niederösterreichischen Landtags sowie die Angelobung der Abgeordneten, des Landtagspräsidiums, der Landeshauptfrau, der beiden Landeshauptfraustellvertreter, der Landesrätinnen und Landesräte und der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates fand am 22. März 2018 statt.

Bei Landtagswahlen in Niederösterreich werden die 56 Landtagssitze nach dem D’Hondt-Verfahren proportional unter den Parteien verteilt, die die Vier-Prozent-Hürde überwinden. Auch die Landesregierung wird weiterhin nach Parteienproporz besetzt. Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem Stichtag in der Landes-Wählerevidenz eingetragen ist. Stichtag war der 18. November 2022. Im Gegensatz zu vorangegangenen Landtagswahlen waren Personen, die in Niederösterreich nur einen Zweitwohnsitz haben, nicht wahlberechtigt.

Bei der Landtagswahl 2023 waren 1.288.838 Personen wahlberechtigt, durch die Abschaffung des Wahlrechts für Personen mit Zweitwohnsitz in Niederösterreich um 97.518 weniger als bei der Wahl 2018.

Für die Wahl wurden 146.309 Wahlkarten ausgestellt, deutlich mehr als bei der Wahl 2018 mit 108.632 Wahlkarten – obwohl das Wahlrecht für 97.518 Personen mit Zweitwohnsitz in Niederösterreich in der Zwischenzeit abgeschafft wurde.

Die ersten Wahllokale öffneten um 6:00 Uhr, die letzten Wahllokale schlossen um 17:00 Uhr.

Neue wahlwerbende Gruppen konnten zwischen 18. November und 23. Dezember 2022 für den Wahlantritt Unterstützungserklärungen sammeln. In jenen Wahlkreisen, wo eine wahlwerbende Gruppe mehr als 50 Unterstützungserklärungen gesammelt hat, konnte sie einen Wahlvorschlag einreichen. Um landesweit auf dem Stimmzettel zu stehen, mussten bei 20 Wahlkreisen insgesamt 1000 gültige Unterstützungserklärungen eingereicht werden.

 

Am 23. Dezember 2022 wurde bekannt, dass acht Listen bei der Wahl antreten werden, davon fünf in allen Wahlkreisen:

• ÖVP – (LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich)
• SPÖ – (Sozialdemokratische Partei Österreichs)
• FPÖ – (Freiheitliche Partei Österreichs)
• Grüne – (Die Grünen)
• NEOS – (NEOS – Das Neue Niederösterreich)
• MFG – (MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte) – (nur in den Wahlkreisen Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln)
• KPÖ plus – offene Liste – (nur in den Wahlkreisen Amstetten, Bruck an der Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt)
• Dein Ziel – (nur im Wahlkreis Amstetten)

 

Die fünf im Landtag vertretenen Parteien traten mit den gleichen Spitzenkandidaten wie 2018 an.

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  Johanna Mikl-Leitner
  (ÖVP)
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  Franz Schnabl
  (SPÖ)
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  Udo Landbauer
  (FPÖ)
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  Helga Krismer
  (GRÜNE)
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  Indra Collini
  (NEOS)

Im Folgenden sind sämtliche bekannte Umfragewerte sowie die zugehörigen Befragungsdaten aufgeführt:

Am 30. Jänner 2023 gab SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes bekannt, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Als seinen designierten Nachfolger als Landesparteivorsitzenden und künftigen Landesrat präsentierte er den einstimmig hierzu gewählten bisherigen Landesgeschäftsführer des AMS Niederösterreich Sven Hergovich. Am 2. Februar 2023 gab Johanna Mikl-Leitner für die ÖVP-Niederösterreich bekannt, dass die vier dieser verbleibenden Sitze in der Landesregierung von ihr selbst sowie den bisherigen Stephan Pernkopf, Ludwig Schleritzko und Christiane Teschl-Hofmeister besetzt werden sollen, während Martin Eichtinger und Jochen Danninger diese verlassen würden. Danninger soll den Klubvorsitz im Landtag von Klaus Schneeberger übernehmen.

Am 17. März wurde ein Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ verkündet, am 23. März die neue Landesregierung aus ÖVP, FPÖ und SPÖ gewählt (Proporzregierung aller Parteien ab einer bestimmten Größe):

• Landesregierung Mikl-Leitner III

• Liste der Abgeordneten zum Landtag von Niederösterreich (XX. Gesetzgebungsperiode)