Europawahl In Deutschland 2004: Wahl zum 6. Europäischen Parlament in Deutschland am 13. Juni 2004

Juni 2004 statt. Sie wurde im Zuge der EU-weit stattfindenden Europawahl 2004 durchgeführt, wobei in Deutschland 99 der 785 Sitze im Europäischen Parlament vergeben wurden. Neben den sechs im Bundestag vertretenen Parteien (SPD, CDU, CSU, GRÜNE, FDP und PDS) traten bei der Wahl noch 18 weitere Parteien und Sonstige Politische Vereinigungen an. Die Wahllokale waren zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet.

Im Wahlkampf war die Frage, ob die Türkei Mitglied der Europäischen Union sein solle oder nicht, ein wichtiges Wahlkampfthema. Die Unionsparteien (besonders die CSU) sprachen sich gegen eine Mitgliedschaft und stattdessen für die so genannte „privilegierte Partnerschaft“ aus. SPD, PDS und Grüne befürworteten eine baldige Vollmitgliedschaft der Türkei. Die FDP verwies auf die Kopenhagener Kriterien als alleinige Beitrittsbedingungen.

Die Wahl fand je nach Partei über eine Bundesliste oder über Landeslisten statt; bei der CDU/CSU gab es bundesweit Landeslisten, die Bayernpartei trat nur in Bayern an, während die übrigen 21 kandidierenden Parteien (SPD, GRÜNE, PDS, FDP etc.) mit Bundeslisten antraten.

Insgesamt brachte die Europawahl 2004 bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 43,0 % bundesweit herbe Verluste für die SPD. Am stärksten verbessern konnten sich die Grünen, die FDP schaffte den Wiedereinzug in das Europaparlament und auch die PDS wurde gestärkt. Die Union verlor weniger stark als die SPD und blieb stärkste Kraft, während die Republikaner leicht zulegten, aber die 5 %-Hürde deutlich verpassten. Relativ starken Zulauf hatten auch die sonstigen Parteien, von denen jedoch keine eine Bedeutung erhielt.

Regionale Besonderheiten

In München lagen die Grünen mit 23,3 % (1999: 11,9 %) der abgegebenen Stimmen erstmals vor der SPD, die nur noch 18,8 % (1999: 29,1 %) erhielt. Die CSU verlor mit 41,7 % (1999: 48,4 %) ebenfalls, blieb aber stärkste Kraft. Auch in anderen Großstädten wie Frankfurt am Main oder Berlin überholten die Grünen die SPD mit 25 % bzw. 22,8 %. In Freiburg im Breisgau erzielten die Grünen 36,8 % der Stimmen und waren damit stärkste Partei.

Ergebnis in den neuen und alten Bundesländern

Literatur

• Forschungsgruppe Wahlen e.V., Europawahl: eine Analyse der Wahl vom 13. Juni 2004, Mannheim 2004

• Informationen des Bundeswahlleiters
• Informationsseite der Bundesregierung (Memento vom 4. März 2009 im Internet Archive)
• Centrum für angewandte Politikforschung: Audio-Interview zur Funktion des EP, den Prognosen zur Wahlbeteiligung und den Themen des Wahlkampfs

• Liste der deutschen Abgeordneten zum EU-Parlament (2004–2009)